Im Kalten Krieg 1949 als Militärbündnis gegen den ehemaligen Alliierten UdSSR gegründet, war die NATO während der Blockkonfrontation das wichtigste Instrument zur Bedrohung der sozialistischen Staaten. Das Aufrüsten der NATO-Streitkräfte in Europa mit konventionellen und nuklearen Waffen verursachte permanente Kriegsgefahr in Europa, bei der die Option eines Atomkrieges bewusst einkalkuliert wurde.
Nach Ende des kalten Krieges und dem Sturz der Sowjetunion hat die NATO ihren Einfluss auf Osteuropa ausgedehnt. Die Osterweiterung der NATO wird dabei von Russland als Bedrohung empfunden. Der inter-imperialistische Widerspruch zwischen Russland und der NATO ist ein Herd von Spannungen, die – wie im Falle Georgiens – auch zu einer militärischen Konfrontation führen können.
Nach dem Sturz des Sozialismus ist Europa damit keinesfalls sicherer geworden, im Gegenteil. Durch den Verlust dieses Gegenpols ist eine Politik der Zerstückelung von Jugoslawien, die im Angriff der NATO ihren Höhepunkt fand, erst möglich geworden.
Öl und Gas sind die Schmiermittel des kapitalistischen Systems. In Zeiten rapide sinkender Vorkommen bei gleichzeitig stark ansteigendem Verbrauch ist es aus Sicht der NATO-Strategen nötig, möglichst große Teile der verbliebenen Energievorkommen unter Kontrolle zu bekommen – notfalls mit militärischer Gewalt. Schon 2006 warnte die NATO direkt davor, dass „die ihre Sicherheitsinteressen durch eine Unterbrechung der Versorgung mit vitalen Ressourcen betroffen werden können.“ Aus diesem Grund rückt die militärische Rohstoffsicherung immer weiter ins Zentrum der Einsatzplanung. Ganz offen wird in NATO-Publikationen ein ganzes Bündel von Fällen beschrieben, in denen das Bündnis militärisch aktiv werden müsse. „Das neue Sicherheitsumfeld bedeutet, dass Interventionen in Ölförderländern und Marineaktivitäten entlang strategisch wichtigen Meerengen (…) nahezu vorprogrammiert sind.“ Die NATO-Staaten rüsten also für Kriege für den freien Zugang zu Rohstoffen überall dort, wo es den westlichen Konzerninteressen entspricht.
3./4. April 2009 – Die NATO feiert in Strasbourg ihren 60. Jahrestag. Militarismus und Kriegspolitik sind heute wieder fester Bestandteil internationaler Politik und die NATO spielt in dem Konzert von Rüstung und Krieg die erste Geige. Wir lehnen die NATO und ihre Politik konsequent ab und setzen uns für die Auflösung der NATO ein. Wir rufen alle dazu auf: kommt am 3. April nach Strasbourg und demonstriert gegen den NATO-Kriegsgipfel.
Die NATO stellt in allen aktuellen Konflikten ein Haupthindernis für friedliche politische Lösungen dar. 60 Jahre NATO sind zuviel!
Am 3./4. April: Demonstrieren, protestieren, blockieren!
Wir werden den Imperialismus besiegen und für den Sozialismus kämpfen!
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend – SDAJ Germany
Kommunistische Jugend Östereich – KJÖ, Austria
Kommunistische Jugend Katalonien – CJC, Catalunya
Kommunistische Jugend Griechenland – KNE, Greece
Freie Deutsche Jugend – FDJ, Germany
Föderation junger Kommunisten Italiens – FGCI, Italy
Junge Kommunisten Portugal – JCP, Portugal
Union junger Kommunisten Spaniens – UJCE Spain
Erklärung beschlossen auf dem WBDJ-CENA-Seminar in Hannover, 13. März 2009
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