– Bildung, Arbeits- und Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze!

Ihr Profit gegen unsere Bildung
Im Herbst gingen tausende SchülerInnen und StudentInnen auf die Straße, besetzten Schulen und Hörsäle, um für ein anderes Bildungssystem zu kämpfen. Denn unsere Forderungen nach freiem Zugang zur Bildung, besseren Lernbedingungen, mehr Geld für die Bildungseinrichtungen gingen bereits tief an die Wurzeln des hiesigen Bildungssystems. Die Missstände, die wir in unseren Protesten angeprangert haben, sind keine „Ausrutscher“ an sich gutwilliger BildungspolitikerInnen und auch nicht bloß Auswüchse eines eigentlich auf unsere Interessen bedachten Systems. Diese Missstände sind die direkte Konsequenz der Logik einer Bildung, die nur unsere Zurichtung für die Verwertungsinteressen des Kapitals zum Ziel hat. Wir brauchen stattdessen eine Schule für Alle, kostenlosen Zugang zu Bildung und jährlich 20.000 neue Lehrkräfte. Staat und Kapital aber pfeifen auf unsere Interessen. Sie sind mit ihrer Politik auf eines aus: verschärfte Selektion. Dazu dienen ihnen Elitenbildung, Turboabi, zentrale Prüfungen, Kopfnoten, Bücher- und Kopiergeld, Studiengebühren und andere Mittel, gegen die wir uns weiter wehren müssen. Denn immer mehr von uns werden aussortiert und stehen nach der Schule ohne Perspektive da.

Zukunftskiller Bundeswehr
Von dieser Perspektivlosigkeit profitiert immer mehr die Bundeswehr. Da immer weniger Jugendliche einen Ausbildungs- oder Studienplatz ergattern können, versucht sich die Bundeswehr als angeblich ganz normaler Arbeitgeber zu präsentieren und verspricht auf Jobmessen, in Arbeitsagenturen und in Schulen „sichere“ Jobs mit Zukunft. Dafür rührt sie kräftig die Werbetrommel und lässt sich ihren Rekrutierungsfeldzug einiges kosten, mit Karrieretrucks, Jugendoffizieren, Funsport-Events und anderen Lockangeboten. Schon dieser riesige Werbeaufwand sollte stutzig machen – benimmt sich so ein „normaler“ Arbeitgeber? Noch dazu in Zeiten von Massenerwerbslosigkeit. Doch natürlich gibt es beim angeblich so „sicheren“ Job Soldat einen Haken, der auf der Hand liegt: den Kriegseinsatz. Und mit der ständigen Ausweitung des deutschen Mandats in Afghanistan und der weiteren Eskalation dieses Krieges steigt für den einzelnen Soldaten das Risiko immer mehr, in den Krieg geschickt und dort verwundet, traumatisiert oder getötet zu werden. Doch nicht nur in Afghanistan, auch auf dem Balkan oder vorm Horn von Afrika befinden sich SoldatInnen der Bundeswehr im Einsatz für die Interessen des deutschen Kapitals. Der deutsche Imperialismus will wieder ganz vorne mitspielen – dass ihm dazu jedes Mittel recht ist, hat er in den letzten einhundert Jahren ausreichend unter Beweis gestellt. Damit steigt auch der Bedarf der Militaristen an neuem Kanonenfutter. Wir dürfen also die Rekurtierungsversuche der Bundeswehr nirgends unwidersprochen lassen, nicht auf dem Marktplatz, nicht auf dem Arbeitsamt und auch nicht in der Schule!

Malt es mit Edding an die Wand: Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
Um die Gefährlichkeit des deutschen Militarismus wusste auch schon der Kämpfer gegen Kapitalismus und Krieg, Karl Liebknecht, dem wir am zweiten Januarwochenende zusammen mit seiner Genossin Rosa Luxemburg und dem russischen Revolutionär W.I. Lenin gedenken. In seinem Sinne handeln wir, wenn unsere Agitation und unser Kampf „Klarheit in das Wesen des Militarismus und seiner Rolle im Klassenkampf schafft und wenn die Empörung und der Abscheu gegen ihn … erweckt werden“ (K. Liebknecht) Vor 90 Jahren wurden die beiden Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von den Schergen des deutschen Militarismus und mithilfe der Sozialdemokratie ermordet. Ihr Vermächtnis ist lebendiger denn je! Fallen wir dem deutschen Imperialismus in den Rücken, organisieren wir den Klassenkampf – in den Schulen, an den Unis, in den Betrieben! Schafft bundeswehrfreie Zonen!

Auf nach Berlin! Auf zum LLL Wochenende!
10.1.10 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde
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