Strike Back!
Bereits vor Monaten wurde von Bundesregierung, Banken und Großunternehmen das Ende der Krise verkündet. Tag für Tag kriegen wir nun zu hören, dass dem neuen Wirtschaftswachstum Lohnerhöhungen und Neueinstellungen in den Betrieben folgen würden. Dass die Anzahl der Arbeitslosen unter 3 Millionen gesunken sei. Dass so viel Geld in die Bildung gesteckt würde wie noch nie. Und so weiter und so fort.
Vergessen scheint, dass die Bundesregierung den Banken und Konzernen vor kurzem noch mit milliardenschweren Rettungspaketen unter die Arme griff. Anstatt die Banken und Konzerne in die Pflicht zu nehmen, die Kosten der Krise zu bezahlen, beschloss die schwarz-gelbe Koalition ein Sparpaket zu Lasten der Ärmsten in Deutschland. Es trifft vor allem Arbeitslose: Bei den Arbeitslosengeld II-Empfängern werden 6,8 Mrd. Euro im Jahr gekürzt. Für das Jahr 2012 sollen weitere 19 Milliarden „gespart“ werden.
Das Kapital schlägt zu…
Traf die Wucht der Weltwirtschaftskrise seit Anfang 2009 die ArbeiterInnen vor allem in Form von Entlassungen bei Leiharbeitern und befristet Beschäftigten, so schlägt die Bundesregierung nun bei denjenigen zu, die das Pech haben, keinen Job mehr zu haben. So wie im letzten Jahr die Banken und Konzerne mit Milliarden-Paketen das Geld hinterhergeworfen wurde, wird es nun mit dem gigantischen Sozialraubzug der schwarz-gelben Regierung bei Hartz-IV-EmpfängerInnen genommen. Und die Beschäftigten werden immer mehr unter Druck und in Konkurrenz zueinander gesetzt. Durch die Ausweitung der Leiharbeit wird der Kündigungsschutz ausgehebelt und die Konkurrenz zwischen den Leiharbeitern und der Stammbelegschaft in den Betrieben erhöht. Besonders junge Arbeiter und Angestellte sind davon betroffen.
Den Banken und Großkonzernen, die jahrelang Rekordgewinne machten, zahlte die Bundesregierung seit Beginn der Krise über 50 Milliarden Euro. Die Kürzungen werden also weitergehen, denn die Bundesregierung will offenbar im Interesse des Großkapitals das Geld wieder hereinbekommen. Jahrelang wurde uns SchülerInnen, Azubis, Studierende und erwerbslosen Jugendlichen eingeredet, es gäbe kein Geld mehr für Bildung und Ausbildung. Die Ausgaben für Bildung in Deutschland sind im internationalen Vergleich rekordverdächtig niedrig. Nun wird uns in den bürgerlichen Medien weisgemacht, mit dem Aufschwung sei die Krise vorbei. Offensichtlich geht die Krise für uns aber erst los: Für Azubis, wenn sie nach der Ausbildung nicht in einen festen Job übernommen werden sondern in eine Zeitarbeitsfirma für 60% des Lohns. Für Schüler, wenn sie in heruntergekommenen Schulen mit zu großen Klassen lernen müssen.
…wir schlagen zurück!
Es ist an der Zeit, der Krisenpolitik der herrschenden Parteien Widerstand entgegenzusetzen. Denn eins haben sie bewiesen: Unabhängig, ob die Wirtschaft gerade schrumpft oder wächst: Wir, die arbeitenden, die Hartz-IV-Empfänger, Schüler und Studierende sind es, die für die Profite der Kapitalisten bluten müssen. Während die Deutsche Bank allein von Juli bis September 2010 1,1 Milliarden Euro Gewinn nach Steuern machte, wurden Sozialleisten und Vergütungen gekürzt, Jobs gestrichen, Fahrpreise erhöht.
Wenn wir heute Widerstand gegen dieses wirtschaftliche und politische System, den Kapitalismus leisten, sollten wir uns an diejenigen erinnern, die diesen Kampf schon in früheren Zeiten aufnahmen.
Am 15. Januar 1919 wurden die beiden Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von rechten Freikorps in Berlin ermordet. Die beiden Revolutionäre standen ihr ganzes politisches Leben lang für den Kampf zur Überwindung des Kapitalismus und der Befreiung von Ausbeutung, Armut und Krieg. Sie standen an der Spitze der Novemberrevolution 1918, die den ersten Weltkrieg beendete. Sie organisierten die Kräfte innerhalb der Arbeiterbewegung, die für ein sozialistisches Deutschland kämpften. Dafür wurden sie jahrelang verfolgt und letztendlich ermordet. Seitdem findet die jährliche Demonstration zum Gedenken an Rosa und Karl statt, organisiert von der revolutionären Linken. „Die Toten mahnen uns“ steht auf dem großen Grabdenkmal auf dem Friedhof der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde. Sie mahnen uns, nie zu vergessen, dass der Kapitalismus Krieg, Armut und Elend bedeutet. Sie mahnen aber auch, nie zu vergessen, dass es wie in Russland 1917 unter Lenins Führung möglich war mit dem imperialistischen System zu brechen und den Sozialismus aufzubauen.
Auf zur Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demo!
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