Zum Parteitag der Kommunisten in Venezuela
Mit den Diskussionen und Beschlüssen auf dem 14. Parteitag der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) hat sich die Partei als revolutionäre Partei der Arbeiterklasse bestätigt. Auf dem Kongress Anfang August haben die Delegierten die politische Lage Venezuelas vor den Präsidentschaftswahlen 2012, die Herausbildung des „Patriotischen Pols“ als Bündnis der revolutionären Kräfte des Landes und ihre eigene Rolle im revolutionären Prozess diskutiert.
Der Parteitag hat zwar einerseits den Spaltungsversuchen der Opposition eine Absage erteilt und seine Verbundenheit zur regierenden Vereinigten Sozialistischen Partei (PSVU) demonstriert. Andererseits haben die Delegierten aber auch die revolutionäre Rolle der Partei der Arbeiterklasse im gegenwärtigen Veränderungsprozess betont.
So wurde Hugo Chavez einstimmig zum Kandidaten der Kommunistischen Partei für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr nominiert. Die Kommunisten bekräftigten – wie auch Hugo Chavez selbst – die hohe Bedeutung einer „Patriotischen Koalition“. Wobei vielleicht die Einschätzungen, warum dieses Bündnis notwendig sei, nicht ganz identisch sind. Die venezolanischen Kommunisten sehen nämlich gerade vor dem Hintergrund einiger Konflikte mit der PSVU in der Koalition nicht nur ein Wahlbündnis, sondern eine „Breite Nationale Patriotische Front“, die notwendig ist, um den revolutionären Prozess voranzutreiben.
Auseinandersetzungen mit der PSVU gab es in letzter Zeit einerseits um die Auslieferung eines Journalisten an Kolumbien und die Festnahme eines FARC-Guerillakämpfers bei einer, gemeinsam mit dem kolumbianischen Geheimdienst durchgeführten Operation. Andererseits um die neuen Arbeitsgesetze, welche die PCV in das Parlament eingebracht hatte und welche die Schaffung von sozialistischen Arbeiterräten beinhalten. Hugo Chavez kritisierte noch in seiner telefonischen Grußbotschaft an den Parteitag das neue Arbeitsgesetz, da es zu viel Gewicht auf wirtschaftliche Forderungen der Arbeiter lege. Die Führung der PCV hingegen verteidigte die Arbeitsgesetze als politischen Vorschlag der gesamten Arbeiterbewegung für eine Arbeiterkontrolle staatlicher wie privater Unternehmen. Diese sei notwendig, um Bürokratismus, Korruption und kapitalistische Unternehmenspraktiken zu überwinden. „Ohne eine klassenbewusste Arbeiterschaft, wird es keinen Sozialismus geben“, sagte Oscar Figuera, Generalsekretär der PCV.
Die venezolanischen Kommunisten stehen also weiter der bolivarianischen Revolution als demokratischen Prozess, den es voranzutreiben gilt. Sie sehen aber auch ihre spezifische Rolle darin: die Arbeiterkontrolle und Arbeitermacht als Voraussetzung zur Überwindung des kapitalistischen Systems muss vorangetrieben werden!
Jella, Hamburg
