Pressemitteilung der AG Internationalismus des Bundesvorstands der SDAJ
Demonstration in Athen am 19.10.2011 (Foto: KKE, CC BY-NC-ND 3.0)
Wir beglückwünschen die AktivistInnen in Griechenland zu ihren anhaltenden Protesten gegen das EU-imperialistische Spardiktat. Insbesondere der zweitägige Generalstreik, am 19. und 20. Oktober, und die ständigen Betriebs-, Schul- und Universitätsvollversammlungen trugen dazu bei, dass die herrschende Klasse und ihre Parteien im Parlament unter Druck gesetzt werden. Der sozialdemokratische Premierminister war gezwungen die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Auch wenn er sie überstanden hat, ist er nun zum Rücktritt und zu Neuwahlen gezwungen. In keinem anderen europäischen Land ist es der Protestbewegung gelungen eine solche Gegenmacht gegen die Interessen der Banken und Konzerne aufzubauen.
Dies ist vor allem dem strukturierten Wirken der griechischen kommunistischen Partei (KKE), der Kommunistischen Jugend KNE, der klassenbewussten Gewerkschaftsfront PAME und ihren Partnerorganisationen MAS (SchülerInnen und Studierende), PASY (kleine und mittlere Bauern) PASEVE (Gewerbetreibende und HändlerInnen) und OGE (demokratischer Frauenverband) zu verdanken.
Mit ihrer Forderung die Banken und Konzerne zu verstaatlichen und damit einen großen Schritt zur Beseitigung der Ursachen der Krise zu gehen, erreichen sie die Zustimmung großer Bevölkerungsteile und bringen so Hunderttausende auf ihren Demonstrationen und Massenkundgebungen in Bewegung. Sie zeigen die Alternative zum Kapitalismus auf, der keinen anderen Ausweg sieht, als Griechenland totzusparen oder aus dem vermeintlich privilegierten Kreis der Euro-Zone zu werfen. Dazu stellt die KKE fest: „Drachme oder Euro“, was zählt ist, wer die Produktionsmittel besitzt. Auch Sparpakete sind höchstens Symptombekämpfung zu Lasten der Arbeiterklasse und keine Lösung des Problems der Krise.
Protest vom dem griechischen Parlament am 20.10.2011 (Foto: KKE, CC BY-NC-ND 3.0)
Proteste mit diesem Ziel zu formieren und auf eine Massenbasis zu stellen ist also nicht im geringsten systemstützend. Im Gegenteil: das besonnene Verhalten der KollegInnen und GenossInnen in Griechenland ist wegweisend in der Frage, wie die Arbeiterklasse und ihre verbündeten Schichten Gegenmacht gegen die Monopolbourgeoisie aufbauen können. Insofern sind KKE, PAME und ihre Partnerorganisationen die Feile an der Stütze des Systems und wegweisend für die Kämpfe der Werktätigen in aller Welt.
Der deutsche Imperialismus profitiert maßgeblich von deren Knebelung und Ausplünderung. Im gemeinsamen Kampf müssen wir uns gegen die Profiteure der Krise zu Wehr setzen! Wir stehen den griechischen KollegInnen in ihren Kämpfen zur Seite und trauern gemeinsam mit ihnen um den von der Reaktion ermordeten PAME-Aktivisten Dimitris Kotzaridis.
Es liegt nun an uns allen es der griechischen Arbeiterklasse nachzutun und unsere Kämpfe in Deutschland zu verstetigen und auf eine breitere und organisierte Basis zu stellen.
