(Foto: Richard Hebstreit, CC BY 2.0)

In der Krise werden immer Schuldige gesucht – rassistische und antimuslimische Vorurteile sind da wieder auf dem Vormarsch.

Die Krise in Deutschland ist vorbei, tönt es in den Medien. Auch wenn der Tiefpunkt vorbei ist, bekommen wir die Folgen der Krise weiterhin zu spüren. Nachdem Banken mit Millionen von Euro gerettet wurden, wird das Geld dafür jetzt bei Bildungsausgaben, Sozialleistungen und in den Kommunen wieder eingespart.

Während sich Armut und Perspektivlosigkeit immer weiter ausbreiten, zeigen die dafür Verantwortlichen ständig auf den Sündenbock „Ausländer“. Rassistische, vor allem anti-muslimische Kampagnen bestimmen immer mehr die öffentliche Diskussion. So wird abgelenkt von den tatsächlichen Problemen, die die meisten Menschen heute betreffen: Entlassungen, Billiglohn und ein marodes Bildungssystem. Wer Schuld ist an der Krise und den Folgen wird verheimlicht. VertreterInnen des herrschenden Wirtschaftssystems reiben sich die Hände, wenn von ihrer Verantwortung für die Verelendung immer größerer Bevölkerungsteile abgelenkt wird. In Medien wie Bild und RTL wird gegen die KollegInnen in Griechenland gehetzt, die – genau wie deutsche ArbeiterInnen – keine Schuld an der Krise haben.

Faschistische Organisationen wie die NPD können sich darüber freuen, dass ihre jahrelang betriebene Hetze nun auch von etablierten Politikern und Medien aufgegriffen wird. Das treibt sie zu neuen Attacken an. Rechtspopulisten á la Sarrazin heizen die Stimmung an, in dem sie MigrantInnen als faul und weniger intelligent darstellen: „Eine große Zahl an Arabern und Türken (..) hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel, und es wird sich auch vermutlich keine Perspektive entwickeln.“

Nicht nur gegen „die Ausländer“, sondern auch gegen Gewerkschaften und linke Gruppen und Organisationen wird gehetzt. Also gegen die, die etwas gegen die Schweinereien von Bundesregierung und Unternehmerverbänden tun. Gleichzeitig spielen sich Nazis gerne als „die wahren“ Interessensvertreter auf – zunächst natürlich nur für Deutsche und immer in Zusammenarbeit mit dem Kapital. Sie vertreten aber nicht unsere Interessen! Gerade sie lenken von den Verursachern der Krise ab und spalten mit ihrer rassistischen Hetze die Arbeiterklasse. Das schwächt unsere Kampfkraft gegen Lohnkürzungen und Sozialabbau. Es ist wichtig selbst aktiv zu werden, um eine Antwort auf die Nazipropaganda zu geben und um ihnen auch dort – in den Interessensvertretungen – den Einfluss zu nehmen. Es gilt die Nazis zu entlarven und nicht auf ihre Spaltversuche hereinzufallen!

  Kopiervorlage zum 1. Mai 2012 (2,0 MiB, 1.282 hits)