(Foto: Martin Abegglen, CC)
Im sozialistischen Kuba gibt es keine Arbeitslosigkeit. Alle kubanischen Jugendlichen haben nach ihrer Ausbildung bzw. Studium einen Arbeitsplatz in dem von ihnen erlernten Beruf in einem staatlichen Betrieb garantiert. Das könnte sich jetzt ändern – meinen viele bürgerliche und sogar linke Medien in Hinblick auf den letzten Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas. Der beschloss im April 2011 „wirtschaftspolitische Leitlinien“, die unter anderem die „Entlassung“ von insgesamt 1,5 Millionen staatlichen Beschäftigten vorsehen. Damit soll auf die angespannte wirtschaftliche Lage reagiert werden.
Es macht also den Anschein, als würde sich die Wirtschaftskrise weltweit ähnlich auswirken. Alle müssen sparen und überall müssen die arbeitenden Menschen die Krise bezahlen. Unter kapitalistischen Wirtschaftsbedingungen ist das tatsächlich so, denn die Arbeitskraft wird hier zu einer Ware. Wenn prinzipiell mehr arbeitsfähige Menschen vorhanden sind, als profitabel eingesetzt werden können, werden eben Beschäftigte entlassen. Daher gibt es in allen kapitalistischen Staaten einen gewissen Prozentsatz von Arbeitslosen – Tendenz meist steigend – was wiederum auf die Löhne der Noch-Beschäftigten drückt!
Das ist jedoch unter sozialistischen Produktionsbedingungen nicht möglich. Eine an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Wirtschaft kann es sich nicht leisten, Arbeitslosigkeit zu tolerieren und die Lebenszeit der Menschen mit unsinnigen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen zu verschwenden. Vielmehr ist ein schnelles Wachstum der Produktivkräfte im Sozialismus von Nöten, um erstens die Grundbedürfnisse der Menschen zu erfüllen und zweitens langfristig die gesamtgesellschaftliche Arbeitszeit zu verringern.
Kuba hat heute noch mit den Überbleibseln der industriellen Unterentwicklung aus der Zeit vor der Revolution – Ineffizienz und Importabhängigkeit – zu kämpfen. Dabei verspricht sich die kubanische Regierung eine schnellere Entwicklung der Produktivkräfte von einer partiellen Rückkehr zur Privatwirtschaft. Fakt ist: Bei den bisherigen „Massenentlassungen“ handelt es sich nicht um „Rauswürfe“ im klassischen – soll heißen: kapitalistischen – Sinne. Die ArbeiterInnen stehen danach nicht auf der Straße und werden nicht mit mickrigen „Sozial“-Programmen à la Hartz IV abgespeist. Vielmehr wird ihnen die Möglichkeit gegeben, ein eigenes Gewerbe aufzubauen. Arbeitslos wird auf Kuba – auch nach den Reformen – niemand. Das liegt aber nicht daran, dass die kubanische Regierung einfach nur sozialer oder effizienter bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit agiert, als z.B. die Regierungen bei uns. Die Politik folgt auch im sozialistischen Kuba lediglich den Erfordernissen der ökonomischen Basis. Aber das ist genau der Unterschied: ein Wirtschaftssystem, das sich nach den Bedürfnissen der Mehrheit der Menschen richtet und nicht durch die Profitinteressen einer Minderheit dominiert ist. Im Sozialismus hat einfach niemand ein Interesse an „ungenutzter Arbeitskraft“.
Simon, Berlin
