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Wir dokumentieren eine Stellungnahme der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) zu den aktuellen geschehnissen in Venezuela:
„Berichte über oppositionelle Demonstrationen in Venezuela stehen derzeit in europäischen Medien an der Tagesordnung. Einheitlicher Tenor dabei ist – sieht man von wenigen Ausnahmen ab – eine Oppositionsbewegung würde für mehr demokratische Rechte kämpfen und dabei von einer repressiven Regierung brutal unterdrückt werden. Um dieses falsche Bild der Ereignisse in Venezuela zu verbreiten, wird auch die journalistische Sorgfaltspflicht gerne beiseite gelassen. So wurden in den letzten Tagen zahlreiche Fälle bekannt, in denen nicht nur rechte Blogger und Anhänger der konservativen Opposition gefälschte Fotos als Schnappschüsse der Demonstrationen über das Internet verbreiteten, auch renommierte Massenmedien waren sich nicht zu schade, Fotos von brutalen Polizisten aus Bulgarien, Argentinien, Chile etc. als Tatsachen aus Venezuela zu verkaufen.
Sie agieren damit uneingeschränkt im Interesse jener, denen die fortschrittliche Regierung im Südamerikanischen Land ein Dorn im Auge ist – namentlich die USA, die EU und die Oligarchie im eigenen Land. Sie waren es, die an Einfluss (und Profit) verloren, als unter Hugo Chávez begonnen wurde, die Reichtümer Venezuelas zu Gunsten der Bevölkerung zu verwenden. Die USA sind es auch, die über horrende Geldsummen und Unterstützung durch ihre mittlerweile von Präsident Maduro ausgewiesenen Diplomaten aktiv an einem Sturz der demokratisch gewählten venezolanischen Regierung arbeiten. Dabei sind sie es, die zusammen mit der Opposition und oft ausgeführt von bewaffneten faschistischen Schlägertrupps, gewaltsame Zusammenstöße aktiv provozieren wollen, um das Land in einen Zustand der Instabilität zu befördern. Eine ähnliche Taktik versuchte die Oligarchie bereits im vergangenen Frühjahr kurz nach dem (von keiner seriösen Stelle je angezweifelten) Wahlsieg der PSUV.
Während die rechte Opposition in Venezuelas angibt, mehr Rechte einzufordern, war es gerade Hugo Chávez, der mit seiner Regierung tausenden Menschen seines Landes, die zuvor nichts als Elend und Ausbeutung kannten, das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Leben ermöglichte. Tausende Analphabeten bekamen die Möglichkeit, lesen zu lernen. Tausende Hungernde konnten sich durch die Maßnahmen der fortschrittlichen Regierung normal ernähren. Tausende Kranke bekamen das Recht auf eine kostenlose medizinische Versorgung. Dieser Weg wird von der PSUV (Vereinigte sozialistische Partei Venezuelas) und Maduro fortgesetzt – und eben deshalb von den Ausbeutern bekämpft.
Es kommt also nicht von ungefähr, dass von kapitalistischer Seite mit allen Mitteln versucht wird, die Bestrebungen der fortschrittlichen Regierung in Venezuela einerseits aktiv zu bekämpfen, sie andererseits aber auch medial zu diskreditieren – nämlich in einer Zeit, in der Millionen Menschen in Europa, die von der Politik der EU in Arbeitslosigkeit und Armut getrieben werden, beginnen, für ihre Rechte auf die Straße zu gehen. Das Beispiel Venezuela soll in ihrem Sinne hier nicht Schule machen.
Die Kommunistische Jugend Österreichs hält in diesem Zusammenhang fest:
Wir bekräftigen unsere Solidarität mit der bolivarianischen Regierung und dem venezolanischen Volk!
Wir verurteilen die gewaltsamen Attacken der oppositionellen Gruppen der Oligarchie und deren Unterstützung aus dem Ausland!
Wir fordern eine objektive mediale Berichterstattung über die Entwicklungen in Venezuela!“
Zum Weiterlesen gibt es hier einen Aufruf des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) an seine Mitgliedsorganisationen, zu denen sowohl die KJÖ als auch die SDAJ zu zählen sind, anlässlich der rechten Ausschreitungen in Venezuela.
