Abschlusserklärung des 10. Treffens Europäischer Kommunistischer Jugendorganisationen
Am 15. und 16. Februar 2012 fand das 10. Treffen der Europäischen Kommunistischen Jugendorganisationen in Madrid unter der Parole „Kapitalistische Krise, Kämpfe der Jugend, Rolle der Kommunistischen Jugendorganisationen“ statt. Als teilnehmende Organisationen erklären wir:

Die Situation der Jugend aus der Arbeiterklasse und den Volksschichten in unserem Land ist stark geprägt vom gegenwärtigen Kontext der kapitalistischen Krise der Überproduktion und Überakkumulation, die das kapitalistische System durchläuft. Ihre Ursache liegt in der Entwicklung der inhärenten Widersprüche des Kapitalismus, nicht im schlechten Management des Systems durch die verschiedenen politischen und ökonomischen Funktionäre der Bourgeoisie auf weltweiter Ebene.

Die Entwicklung der kapitalistischen Krise in Europa hat eine zerstörerische Wirkung auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Jugend. Im Kapitalismus ist die Jugend der Arbeiterklasse und der Volksschichten ein besonders verwundbarer und ausgebeuteter Sektor, der sogar während langer Zyklen der Akkumulation und ökonomischen Expansion unter Verschlechterungen der sozialen und Arbeitsbedingungen leidet und im Fadenkreuz der Angriffe des Kapitals steht.

Mit der Krise vertieft der Kapitalismus seine parasitäre Natur. Durch die Aktivitäten der Monopole zur Steigerung ihrer Profitrate steigen Unsicherheit und Ausbeutung für die jungen Menschen zu unerträglichen Ausmaßen an und verweigern ihnen die Möglichkeit, sich eine Zukunft zu schaffen.

Es bestätigt sich wieder, dass der Kapitalismus die sozialen Probleme nicht lösen und die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und jungen Generation nicht befriedigen kann. Im Gegenteil versucht der Kapitalismus, seinen unheilbaren Widersprüchen zu entfliehen, indem er die Last der Krise den Arbeiterinnen und Völkern aufbürdet, indem er Ausbeutung, Armut, Arbeitslosigkeit und die Gefahr neuer imperialistischer Kriege erhöht.

Die Oligarchie versucht, das Niveau ihrer Profitrate während der Krise wiederherzustellen, indem sie Produktivkräfte zerstört und Millionen von jungen ArbeiterInnen zur Arbeitslosigkeit verurteilt; währenddessen werden erwachsene ArbeiterInnen zunehmend und in bedeutender Zahl durch Jugendliche ersetzt, die unter besonderen Bedingungen maximaler Ausbeutung beschäftigt werden. Insgesamt wird die kapitalistische Krise benutzt, um die Offensive gegen die Rechte und Errungenschaften der Arbeiterklasse zu verstärken, um die gemeinsame Strategie der Monopole gegen die Arbeiterklasse und die Volksschichten, gegen die Jugend umzusetzen.

Dies führt dazu, dass die Monopole und kapitalistischen Regierungen in Europa die Millionen arbeitslosen oder unterbeschäftigten jungen Menschen als Speerspitze gegen den Rest der Arbeiterklasse und Volksschichten benutzen und gegen die Rechte, die sie als Ergebnis des Zusammentreffens zweier Faktoren erobert hatten: Jahren intensiver Arbeiterkämpfe und der Existenz der europäischen sozialistischen Länder unter Führung der UdSSR bis in die 90er. Letzteres war eine Stärkung der Kämpfe der Arbeiterklasse und der Bevölkerung und ein Faktor des Drucks in den kapitalistischen Ländern.

Die Jugend in den europäischen Ländern sieht sich einer sehr hohen Arbeitslosigkeit gegenüber, die in vielen Ländern über 50% der jungen Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erreicht. Dies schafft für die europäische Bourgeoisie eine „industrielle Reservearmee“ von Millionen Menschen. Die Bedürftigkeit und Verzweiflung der jungen Menschen und der große Überschuss an Arbeitskräften werden also von der Bourgeoisie genutzt, um die Arbeitsbedingungen weiter zu verschlechtern, um prekäre Beschäftigungsformen und niedrige Einkommen auszuweiten. Ein klares Beispiel ist der ‚Plan zur Jugendgarantie‘, der von der EU mit Zustimmung aller kapitalistischen Regierungen beschlossen wurde, ob sozialdemokratisch oder neoliberal, und der in Ländern mit hoher Jugendarbeitslosigkeit umgesetzt werden wird. Noch schlimmer ist die Situation der jungen Frauen der Arbeiterklasse, die als noch billigere und leichter auszubeutende Arbeitsressource genutzt werden. Für die gleiche Arbeit bekommen sie immer noch weniger Lohn und arbeiten unter prekäreren Bedingungen.

Wir rufen die jungen ArbeiterInnen, die jungen Arbeitslosen auf, dies ebenso wie andere Pläne zur Ausbeutung der Jugend zurückzuweisen, sich nicht mit den Brotkrumen zufrieden zu geben, die man ihnen gibt, an der Seite der Arbeiterklasse zu stehen, sich an jedem Arbeitsplatz zu organisieren, die klassenorientierten Gewerkschaften zu stärken und für ihre Rechte auf eine stabile und permanente, rechtlich abgesicherte Arbeit zu kämpfen.

Die Europäische Union als imperialistische zwischenstaatliche Allianz erlässt zusammen mit den bürgerlichen Regierungen jedes Landes Gesetze für die Monopole mit dem Ziel, die Arbeitskosten und Arbeitsplätze durch eine Vielzahl von Reformen, Gesetzen und Richtlinien zu reduzieren. Dies ist der Existenzgrund und die Klassennatur der EU und anderer imperialistischer Bündnisse. Es bestätigt sich, dass die Jugend der Arbeiterklasse und der Volksschichten nichts von den Bündnissen des Kapitals zu erwarten hat, dass diese Allianzen nicht zum Nutzen der Völker reformiert werden können. Im Gegenteil: Wir haben alle ein Interesse, dagegen zu kämpfen.

Gleichzeitig wird der Kampf auf dem ideologischen Feld ausgetragen wenn die bürgerliche Herrschaft Begriffe wie „Wettbewerbsfähigkeit“, „Jugendbeschäftigungsplan“, „Ausbildungsverträge“ oder die Verherrlichung des Konzepts „Flexibilität“ prägt, um im Bewusstsein der Jugend und der ganzen Arbeiterklasse die Verschlechterung von Arbeits- und Sozialbedingungen zu rechtfertigen.

Dasselbe Phänomen spiegelt sich auch in der Bildung wieder, einem anderen Schlüsselbereich, an dem die Jugend teilhat. Die europäische Oligarchie versucht durch zahlreiche Gesetze, Verträge und Reformen (in der EU die Schaffung des „Bologna-Prozesses“ oder der „University Strategy 2015“), die Bildung reaktionären Reformen zu unterwerfen, die die Kinder der Volksschichten ausschließen und sich darauf konzentrieren, den Bedarf der Unternehmen zu decken.

Gleichzeitig sind Tausende Jugendliche aus Arbeiterfamilien und aus dem Volk in vielen Ländern zur Emigration verdammt. Junge ArbeiterInnen, die versuchen, ihre Arbeitskraft im Ausland zu verkaufen, um Zugang zu einer Zukunft zu haben, die der Kapitalismus ihnen in ihrer Heimat verwehrt hat. Dieses Phänomen ist gemeinsam mit einer Migrationswelle zurückgekehrt, die derjenigen ähnelt, die bis Ende der 1980er Tausende junger EuropäerInnen dazu zwang, auf der Suche nach Arbeit in die stärker industrialisierten Länder Europas auszuwandern. Heute muss die nächste Generation dieser ImmigrantInnen wieder ins Ausland gehen, um zu überleben, was uns zeigt, dass der Kapitalismus als Produktionsweise ständig dieselben und noch größere ausweglose Situationen für die Arbeiterklasse und ihre Kinder hervorbringt. Die Jugend in allen Ländern kann ihre Schlüsse ziehen, was die „Bewegungsfreiheit“ bedeutet, die die Propagandisten der EU verkündeten, als sie für den Maastricht-Vertrag und die darauf folgenden Maßnahmen stimmten: Freiheit für das Kapital, sie auszubeuten, wann immer und wo immer es ihm sein Bedarf diktiert. In allen Ländern Europas muss die Jugend für unsere zeitgemäßen Rechte kämpfen und gegen die Ursachen, die Ausbeutung, Arbeitslosigkeit, Immigration hervorbringen.

Die Jugend muss all jene zurückweisen, die für die Interessen der Monopole arbeiten und versuchen, die Arbeiterklasse in jung und alt, in ImmigrantInnen und Einheimische zu spalten, die das Bewusstsein der Jugend mit rassistischem und faschistischem Gift verseuchen.

Die Organisationen, die an diesem europäischen Treffen teilnehmen, kämpfen als kommunistische Jugendorganisationen darum, die Jugend für den Kampf gegen die Pläne der EU und bürgerlichen Regierungen, aber auch die Oligarchien der anderen Länder zu organisieren. Wir unterstützen und organisieren den massenhaften Kampf der Jugend auf Grundlage ihres Klassencharakters und kämpfen gegen opportunistische und defätistische Positionen, die die Jugend und die ganze Arbeiterklasse zur „Versöhnung“ mit dem Klassenfeind auf dem Boden des Systems aufrufen.

Gleichzeitig müssen wir eine starke ideologische Offensive führen um die Lügen und antikommunistischen Gesetze zu entlarven, die in den vergangenen Jahren verabschiedet wurden und darauf abzielen, die Bevölkerung von den revolutionären Organisationen zu trennen, also denen, die in Wahrheit ihre objektiven Interessen vertreten. Wir möchten auch auf die faschistischen Phänomene in Europa hinweisen. Der Faschismus wird vom kapitalistischen System hervorgebracht und genutzt. Er präsentiert sich mit einer antisystemischen Fassade, um das Bewusstsein der Jugend zu verführen, während er in Wirklichkeit die eiserne Faust der Kapitalisten darstellt, mit der sie die Bewegung der Arbeiterklasse und die Kämpfe des Volkes zerschlagen. KommunistInnen haben die Pflicht, den wahren Charakter des Faschismus zu entlarven und dafür zu kämpfen, dass die organisierte Massenbewegung damit umgehen kann.

Als kommunistische Jugendorganisationen müssen wir gemeinsam mit unseren Parteien die Vorhut des massenhaften Kampfes sein und darin das Niveau des Bewusstseins aufwerten, Kämpfe organisieren und die Ziele einbringen, die den Kampf anleiten. Junge KommunistInnen sollten danach streben, die Jugend der Arbeiterklasse und des Volkes im Kampf für die Verteidigung und Ausweitung unserer Rechte, zur Entwicklung unserer Bewegung zum Erkämpfen neuer Errungenschaften für die ArbeiterInnen, das Volk und die Jugend anzuführen. Dabei geht es darum, neue Kräfte für den Sozialismus zu sammeln, für den Aufbau eines Systems ohne Ausbeutung, das die Zukunft der Menschheit darstellt.

Vom Plenum des 10. europäischen Treffens der kommunistischen Jugendorganisationen wollen die daran teilnehmenden Organisationen den Kämpfen der Arbeiterklasse und Völker Europas gegen die Diktatur der Monopole ihre volle Solidarität aussprechen.

Wir rufen die Jugend dazu auf, den Kampf für ihre zeitgemäßen Bedürfnisse, für stabile Jobs mit Rechten, für öffentliche und kostenlose Bildung, Gesundheitsversorgung, soziale Sicherung und Kultur zu verstärken. Wir fordern die Abschaffung aller antikommunistischen Gesetze und der reaktionären Ansätze, die die Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus im 20. Jahrhundert mit dem Nazifaschismus vergleichen und die offizielle Ideologie der EU darstellen. Der Beitrag des sozialistischen Aufbaus im 20. Jahrhundert für die Menschheit und die Überlegenheit des Sozialismus lassen sich nicht auslöschen.

Wir rufen die Jugend dazu auf, sich zu organisieren und für ihre Rechte gegen den Imperialismus zu kämpfen, um eine Gesellschaft aufzubauen, die die Sehnsüchte der Jugend nach Frieden, Solidarität und Arbeit mit Rechten zur Wirklichkeit machen, in der die Arbeiterklasse die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abschafft, die politische und ökonomische Macht in die Hand nimmt und den Sozialismus aufbaut.

Communist Youth of Austria (KJÖ)
Belgium (COMAC)
United Democratic Youth Organization (EDON)
Communist Youth Union of the Czech Republic (KSM)
Movement of Young Communists of France (MJCF)
Socialist German Workers‘ Youth (SDAJ)
Communist Youth of Greece (KNE)
Youth of Hungarian Workers‘ Party (PF)
Italian Communist Youth Federation (FGCI)
Youth of Norway’s Communist Party (NKP)
Portuguese Communist Youth (JCP)
Youth of Russian Communist Workers‘ Party (RKRP)
Union of Young Communists of Spain (UJCE)
Collectives of Young Communist (CJC)
Collectives of Young Communist of Catalunya (CJC-Catalunya)
Communist Youth of Sweden (SKU)
Youth of Turkish Communist Party (YTKP)