Ausbreitung von IS in Syrien und Irak, Stand: 24. August 2014

Bomben und Waffenlieferungen gegen ISIS

Die Dschihadisten der Gruppe „Islamischer Staat“ (IS oder auch als ISIS bekannt), die nach der Einnahme von Mossul und weiterer irakischer Städte im Juni ein bis nach Syrien reichendes Kalifat ausgerufen haben, begannen Anfang August mit einer neuen Offensive in Nordirak. Monatelang hatten diese Truppen mit Unterstützung der USA, Türkei und vermutlich auch der Bundesregierung im Norden Syriens gegen die syrische Armee und die kurdischen Kämpfer operiert.

Im Fokus stehen nun kurdische Siedlungsgebiete im Nordirak. Diese „umstrittenen Gebiete“, die offiziell außerhalb der kurdischen Autonomieregion liegen, wurden zuvor von den kurdischen Peschmerga unter ihre Kontrolle gebracht. Der aktuelle Vorstoß der Dschihadisten zielt darauf, ein durchgehendes Gebiet von Mossul über die bereits Ende Juni eroberte turkmenische Stadt Tal Afar bis zur syrischen Grenze unter die Kontrolle des „Islamischen Staates“ zu bringen. Dies würde die Versorgungswege des IS in seinem grenzübergreifenden Kalifat und dessen faktischer Hauptstadt Rakka im Norden Syriens wesentlich erleichtern.

Während die USA den IS-Truppen nun durch Bombardements aus irakischem Luftraum begegnen wird in Deutschland um Waffenlieferungen für die kurdischen Truppen diskutiert. Laut einer Umfrage auf tagesschau.de stimmen über 77 Prozent Waffenlieferungen an die Kurden zu.

Vom deutschen Imperialismus zu erwarten, dass er vorbehaltlos Waffen und Rüstungsgüter liefert, um Menschen zu helfen, die von Terrorgruppen, die der Imperialismus hochgezüchtet hat, bedroht werden, ist so naiv, wie zu denken, die Bundeswehr gräbt in Afghanistan Brunnen. Auch die Bomben der US-Armee gegen die IS-Truppen, die zuvor noch hofiert und hochgerüstet wurden, werden weder dem Irak noch den Kurden Sicherheit bringen.

Es ereignet sich ein Szenario wie einst in Afghanistan: Eine vom Westen hochgerüstete Gruppe, die einen gemeinsamen Feind bekämpfen soll, wird plötzlich selbst zum Problem und wendet sich gegen den Westen. Verdienen kann an einem solchen Szenario nur die Rüstungsindustrie.

Eben jene freut sich, dass nun zum Schutz von Kurden Bomben fliegen, Waffen geliefert und Resolutionen verabschiedet werden. Die Kurden, ein Volk, welches seit Jahrzehnten, unter anderem vom NATO-Partner Türkei, bekämpft wird und deren fortschrittliche Kräfte auch in der BRD als terroristische Gruppierungen gebrandtmarkt werden, dienen aktuell als Feigenblatt für imperialistische Intervention und Rüstungsgüterexport. Sie sind es, die dem Westen vor Augen führen was aus ihrem mühsam hochgepäppelten Ziehkind ISIS geworden ist und dass die IS-Truppen nun doch zu einem Problem geworden sind. Die aktuelle Situation zeigt, dass innerhalb der NATO Widersprüche gegen die Türkei aufkeimen, die weiterhin die IS-Truppen unterstützt. Und insgesamt zeigt sich: Es geht eben nicht um Menschenrechte und Demokratie, sondern schlicht um eine weitere Eskalation im Nahen Osten, dem doch so beliebten Absatzmarkt der Rüstungsindustrien.

Tom, München