Der ukrainische Ministerpräsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014
(Foto: Marc Müller, securityconference.de)
Heute wie vor hundert Jahren: Imperialismus heißt Krieg.
Es gibt wieder „russische Untermenschen“ – nur diesmal in der Ukraine. Zumindest laut dem Ministerpräsident der Ukraine Jazenjuk, der bei den Bombardierungen der Volksrepubliken davon sprach, „russische Untermenschen“ zu „bestrafen“. Die „friedlichen“ Demonstranten in Kiew zerstören Parteibüros der Kommunisten, sie verfolgen und töten AntifaschistInnen und GewerkschafterInnen. Dazu schweigen die Mainstream-Medien der BRD. Doch wie konnte es überhaupt soweit kommen? Ach, genau so war es: Friedliche Demonstranten stürzen auf dem Maidan den „Diktator“ Janukowitsch, weil sie keine Korruption mehr wollen und endlich Mitglied der EU sein möchten – genauso beschreiben es unsere Medien. Aber das Ergebnis des Umsturzes in der Ukraine war nur, dass die Macht der einen Oligarchenclique durch die der anderen ersetzt wurde. Einen Nutzen haben davon vor allem die westlichen Großmächte: Die USA und die EU, allen voran Deutschland, haben ein großes Interesse daran, dass sich die Ukraine von Russland abwendet. Es geht um die Frage, wer die Rohstoffe und Märkte der Ukraine kontrolliert. EU und USA haben dabei nicht dieselben Interessen, aber sie sind sich einig in der Frontstellung gegen Russland. Diese Interessen brachten die EU und die USA dazu, die ukrainische Opposition mit mehreren Millionen zu unterstützen. Deutschland setzte dabei auf die Klitschko-Partei, während es die USA mit einem Bündnis von Jazenjuk und den Faschisten versuchte und sich schließlich durchsetzen konnte. In der Wahl ihrer Bündnispartner ist die deutsche Regierung nicht verlegen: Mit einem öffentliche Handschlag trug Außenminister Steinmeier dazu bei, die Faschisten salonfähig zu machen. Die neue ukrainische Regierung ist von ihren Unterstützern in Berlin, Washington und Brüssel abhängig. Man sieht, dass diese Mächte auch nicht davor zurückschrecken, mit Faschisten zusammen zu arbeiten, wenn es um ihre Interessen geht.
Der Konflikt zwischen den Machtblöcken hat die Ukraine schon in einen Bürgerkrieg gezogen. Jeden Tag besteht die Gefahr, dass sich der Konflikt weiter zuspitzt und auch die Großmächte direkt militärisch eingreifen. Das sollte uns zu Denken geben. 100 Jahre ist der 1. Weltkrieg her. 100 Jahre nach dem großen Gemetzel der Völker ist die Gefahr eines großen Krieges noch lange nicht überwunden, denn die Wurzeln der Kriegsgefahr sind nicht überwunden, sie sind systembedingt. Verschiedene Machtblöcke kämpfen um die Aufteilung der Welt in Einflusssphären, um den Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten – Imperialismus wie vor hundert Jahren. Und Imperialismus heißt Krieg, heißt, dass die arbeitenden Menschen als Kanonenfutter verwendet werden und die Banken und Konzerne daran verdienen. Im ersten Weltkrieg zog Rosa Luxemburg daraus die Schlussfolgerung: „Sozialismus oder Barbarei.“ Der Kampf der Großmächte um die Ukraine zeigt nur, dass das auch heute die Alternative ist, vor der wir stehen.
Freya, Kassel
