💥F wie Freihandel / ABC des Kommunismus💥 (POSITION 4/18)
Freihandel nennt man zwischenstaatlichen Handel, der durch Zölle oder andere Handelshemmnisse nicht beschränkt ist. Er basiert auf Handelsabkommen zwischen Nationalstaaten. Die EU-Staaten bezeichnen ihren Freihandel untereinander als EU-Binnenmarkt mit sogenannten vier Grundfreiheiten: Freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, freier Kapital- und Zahlungsverkehr. Die EU-Kommission verhandelt im Namen der EU-Staaten Handelsabkommen mit Drittstaaten, wie das zurzeit auf Eis gelegte TTIP mit den USA oder die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) mit Afrika.
WER PROFITIERT VON FREIHANDEL?
Freihandel nützt vor allem den starken Unternehmen, die in ihren Heimatmärkten Monopolstellungen haben und weltweit Monopolstellungen anstreben. Dazu brauchen sie Zugang zu allen Märkten und die Potenz, durch technologische und Produktivitätsvorsprünge mögliche Konkurrenten am Aufstieg zu hindern. Freihandel baut somit nicht die Ungleichmäßigkeit der Entwicklung von Unternehmen, Branchen und Ländern ab, sondern verstärkt diese noch. Das Gegenteil von Freihandel ist Protektionismus. Er ist die adäquate Politik für Volkswirtschaften, die noch von Agrarwirtschaft und Rohstoffen abhängen und ihre Industrialisierung nachholen müssen. So forderte im 19. Jahrhundert der bürgerliche Ökonom Friedrich List, Produkte junger deutscher Industrien durch Erziehungszölle gegen englische Importe zu schützen bis sie konkurrenzfähig wären. Der italienische Marxist Antonio Gramsci sah Freihandel und Protektionismus als „verschiedene Versuche, den Weltmarkt zu organisieren“ und sich in ihn auf eine vom Standpunkt der für die Nationalökonomie wesentlichen Industrien möglichst günstige Weise einzugliedern (Gefängnishefte 2, 315).
DIE FOLGEN VON FREIHANDEL
Freihandel und Protektionismus sind politische Strategien auf Basis unterschiedlicher Interessenlagen. Deutschland realisiert mittels Freihandel dauernde Exportüberschüsse, die in Defizitländern oft Verschuldung, Deindustrialisierung und soziale Verwerfungen bewirken. Die USA drohen seit jeher Firmen, die Sanktionen gegen missliebige Länder nicht befolgen, den Zugang zum US-Binnenmarkt zu sperren. Trumps Handelskrieg ist insofern keine neue Qualität. Auch die EU, die sich als Hort des Freihandels ausgibt, erhebt auf Gebieten, auf denen China billiger produziert, wie bei Stahl-, Solar- und anderen Industrieprodukten, seit Langem saftige Zölle. Exporte der hochsubventionierten EU-Landwirtschaft zerstören in Afrika kleinbäuerliche Existenzen und lokale Produktion. ATTAC und kirchliche Solidaritätsgruppen forderten deshalb zu Recht, die „zwangsweise Öffnung afrikanischer Märkte durch die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) auszusetzen.“
[Beate Landefeld]
Beate Landefeld ist gelernte Hotelfachfrau, hat Literaturwissenschaft und Soziologie studiert und ist Mitautorin des Buchs „Staatsmonopolistischer Kapitalismus“ (Köln 2014).
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