Kampf gegen die Blockade (POSITION #01/19)
DIE SOZIALISTISCHE INSEL KUBA WILL SICH VOM WÜRGEGRIFF DER USA BEFREIEN
Das Jahr 2019 ist für Kuba ein Jahr von großer Bedeutung. Am 1.Januar jährt sich zum 60. Mal der Sieg der Revolution, das Ende der Batista-Diktatur und das Ende der imperialistischen Unterwerfung.Die kubanische Revolution brachte große soziale Erfolge auf die Insel und ist ein Beispiel für Würde und Widerstand für die lateinamerikanischen Länder. Kuba zeigt, dass es möglich ist, die lokalen und ausländischen Ausbeuterklassen zu besiegen. Doch die Geschichte Kubas zeigt auch, dass die ehemaligen Ausbeuter nicht einfach mit der neuen Ordnung abfinden. Dafür steht bis heute die US-amerikanische Blockade gegen Kuba.
WAS IST DIE BLOCKADE?
Am 7. Februar 1962 unterzeichnete der nordamerikanische Präsident John F. Kennedy die Anordnung zur Einleitung der Blockade gegen Kuba. Die Blockade wurde im Laufe von fast sechs Jahrzehnten modifiziert und führte zu immer strengeren Maßnahmen gegen Kuba. Es ist wichtig zu erwähnen, dass es um eine Blockade und kein Embargo geht. Ein Embargo verbietet lediglich den Handel zwischen zwei Ländern. Die Blockade zielt ab auf Isolation, Erstickung und Immobilität Kubas, mit dem Ziel, sein Volk zu erdrücken und es dazu zu bringen seine souveränen, unabhängigen und sozialistischen Entscheidungen aufzugeben. Das ultimative Ziel ist es, ein so großes Unglück zu schaffen, um das kubanische Volk zur Aufgabe zu bringen und eine der letzten Bastionen des Sozialismus zu überwinden und damit ein Beispiel für alle Arbeiter auf der Welt zu beseitigen.
Die Blockade verstößt gegen die Rechte des kubanischen Volkes: Sie beschränkt das Recht auf Gesundheit, da sie Schwierigkeiten beim Erwerb von Medikamenten, Reagenzien, Instrumenten, Ersatzteilen für medizinische Geräte und anderen für den Betrieb des Sektors erforderlichen Gütern hat.Im Bildungsbereich wird ein Teil der Schäden durch die Zahlung hoher Gebühren sowie das Fehlen oder Unzulänglichkeit einiger Mittel und Ressourcen für Lehre und Forschung aufgrund ihrer höheren Kosten eingeschränkt;sie verursacht auch einen beschränkten Zugang zu wissenschaftlichen Informationen und Computerwerkzeugen, die für die Herstellung von Multimedia-Bildungsmaterialien erforderlich sind.
GROSSER SCHADEN FÜR KUBA
Im Außenhandel konzentrierten sich die größten Auswirkungen auf die Einnahmen, die nicht für die Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen erzielt wurden, und beliefen sich zwischen April 2017 und März 2018 auf 2.475 Millionen US-Dollar.Im selben Zeitraum, betragen die Auswirkungen des Industriesektors 50 Millionen Dollar und die vom Technologiesektor 290 Millionen Dollar. Weitere Informationen und Zahlen zur Blockade kann man unter www.cubavsbloqueo.cu/en finden(in englischer Sprache).
Die extraterritoriale Anwendung der Blockade schadet Kuba ernsthaft, beeinträchtigt aber auch die Interessen und souveränen Rechte von Drittländern, was einen Verstoß gegen das Völkerrecht, die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen und die Regeln des Freihandels darstellt.Die Resolution gegen die Blockade in der Generalversammlung der Vereinten Nationen wird seit 1992 mehrheitlich gewählt. In den letzten drei Jahren haben nur die USund Israel dagegen gestimmt, während die große Mehrheit der Länder (191) dafür stimmt.
[Max, Siegen]
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