„R“ wie Reformen (POSITION #01/19)
Im politischen Kontext meinen wir mit Reformen Gesetzesänderungen oder auch Änderungen in Betriebsvereinbarungen und Schulverordnungen.
ES GIBT VERSCHIEDENE ARTEN VON REFORMEN
Die Belegschaft bei Halberg-Guss hat mit einem 48-Tage andauerndem Streik eine Betriebsschließung verhindert. Das ist gelungen, weil der ökonomische Schaden für Halberg-Guss und vor allem für die zu beliefernden Großbetriebe wie VW, zu hoch wurde. In Hessen wurden Lehrerstellenkürzungen vorübergehend verhindert, weil der Protest so viel Aufmerksamkeit bekam, dass die Durchsetzung womöglich die Wiederwahl der regierenden Parteien verhindert hätte. Der Mindestlohn war ein Geschenk an die Gewerkschaften. Aber nicht aus Freundlichkeit, sondern um die DGB-Gewerkschaften auf ihrem kompromissbereiten, wenig kämpferischen Kurs gegenüber den Unternehmerverbänden und ihrer Regierung zu halten. In der Novemberrevolution wurde der 8-Stunden Tag eingeführt, um eine Revolution – inkl. Enteignungen – zu verhindern.
Das alles zeigt nicht, dass sich unsere Lage im Kapitalismus grundlegend und dauerhaft verbessern ließe (wie es Reformisten glauben), sondern dass die Herrschenden zu Zugeständnissen bereit sind,wenn sie Angst vor der Stärke der Arbeiterklasse haben oder der wirtschaftliche oder politische Schaden andernfalls zu groß ist.
DER KAMPF UM REFORMEN IST NOTWENDIG
Der Kampf um Reformen ist notwendig, weil unsere Lebensbedingungen konstant verschlechtert werden wenn wir uns nicht wehren. Aber bestimmte Reformen laufen den Interessen des Kapitals so stark zuwider, dass sie im Kapitalismus mit allen Mitteln verhindert werden und nur im Sozialismus dauerhaft umsetzbar sind. So zum Beispiel würde das Recht auf einen Ausbildungsplatz in Kombination mit einer Übernahmegarantie und einem Kündigungsschutz die Profite der Kapitalisten massiv schmälern. Gesichert sind erkämpfte Rechte im Kapitalismus sowieso nie. Sie sind immer wieder Angriffen der Regierenden? des Kapitals ausgesetzt. Deswegen können wir unsere Situation dauerhaft und grundlegend nur im Sozialismus verbessern wenn nicht mehr die Kapitalisten die Macht haben den Staat zu kontrollieren.
Um den Sozialismus zu erkämpfen braucht es Klassenbewusstsein. Klassenbewusstsein erlangt man meist nicht durch Bücherwissen, sondern durch Kampferfahrungen. Wenn wir Kämpfe um Reformen nicht mit faulen Hinterzimmerkompromissen führen, sondern möglichst Viele in Aktion bringen, erkennt die werktätige Bevölkerung, dass sie gemeinsame Interessen hat und diese selbst vertreten muss. Klassenbewusstsein entsteht dabei nicht automatisch, sondern wir KommunistInnen müssen dafür sorgen. Der Zugang zu solchen Erkenntnissen ist deutlich einfacher, wenn die Menschen selber in Auseinandersetzungen erleben, dass der Staat mir durch seine Gesetze, Proteste erschwert und der Kapitalist sich immer auf unsere Kosten bereichern wird. Dabei müssen wir Forderungen danach auswählen, wie viele Leute sie für ihre Interessen in Bewegung bringen. Auch die (Teil-) Gewinnbarkeit einer Forderung (die von unserer Stärke abhängt) ist wichtig, um zu zeigen, dass die Welt veränderbar ist und um der Resignation entgegenzuwirken.
[Freya, Kassel]
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