Systemvergleich im Kampf gegen Corona
Im Kapitalismus geht es um die Profite der großen Banken und Konzerne. Davon ist auch der Umgang mit der Corona-Epidemie bestimmt: So wird Corona als Vorwand genutzt, um Gesetzesänderungen durchzubringen, die von Unternehmerverbänden wie BDA und BDI schon lange forciert wurden. So zum Beispiel die Einführung des 12-Stunden-Tags, der 60-Stunden-Woche und die Verkürzung der Ruhezeiten von 11 auf 9 Stunden in allen systemrelevanten Bereichen. Dazu wird zum Beispiel auch Amazon gezählt. Der Bekämpfung von Corona nützt es nicht. Ein Gesundheitssystem, das dank Profitorientierung und Privatisierung kaputtgespart ist, macht besondere Vorsichtsmaßnahmen umso notwendiger. Dabei wird von den Herrschenden mit zweierlei Maß gemessen: Während Demonstrationen unter Einhaltung der Bestimmungen des Infektionsschutzes brutal aufgelöst wurden, wird bei Amazon, Rüstungskonzernen wie KMW und anderen ohne Einhaltung der Maßnahmen zum Infektionsschutz weitergearbeitet. Weil die Produktion nicht im gesamtgesellschaftlichen Interesse geplant wird, fehlt es an Mundschutz, Desinfektionsmitteln und Co. Dafür steigen jetzt die Profite der entsprechenden Konzerne, weil Nachfrage und entsprechend die Preise in die Höhe schießen. Statt die gescheite Finanzierung des Gesundheitssystems und die Produktion von Schutzmaterialien in die Hand zu nehmen, zahlt der Staat lieber 600 Milliarden für Unternehmensrettung und die Lohnkosten mithilfe von Kurzarbeit zur Absicherung der Profite.
Das Versagen der imperialistischen Staaten
Um das notwendige Versagen des imperialistischen Deutschlands zu verschleiern, geben deutsche „Qualitätsmedien“ und Politiker China die Schuld an der Ausbreitung von Corona. Diese Vorwürfe haben im Vergleich zum Vorgehen der EU-Länder wenig reale Basis. Frühzeitig meldete China das Auftreten des Corona-Virus bei der Weltgesundheitsorganisation der UNO (WHO). Dieselbe beurteilt Chinas Umgang mit Corona als vorbildlich. So wurden die betroffenen Provinzen frühzeitig abgeriegelt, entsprechende Kontaktverbote erlassen und die Produktion unmittelbar heruntergefahren – etwas, das zum Beispiel in der Industrie in Spanien und Italien erst durch Streiks und Proteste der Bevölkerung nach und nach erzwungen werden musste. Schnell wurden von der chinesischen Regierungen 1.800 Teams von Epidemiologen eingesetzt und innerhalb von wenigen Tagen und Wochen Krankenhäuser aus dem Boden gestampft. Die Wahrscheinlichkeit an dem Virus zu sterben, ist in China heute deutlich geringer als in der EU.
Und als das Virus in Deutschland noch kein Thema zu sein schien, entlud sich bereits die rassistische Propaganda der westlichen Medien. Der Bau von Krankenhäusern wurde als Propaganda-Aktion bezeichnet und es wurde heftig darüber debattiert, ob man noch „beim Asiaten“ essen gehen dürfe.
Wenn es keinen gesundheitspolitischen Grund gibt, das Vorgehen Chinas anzugreifen, warum dann diese Hetze gegen China?
Weil China als wirtschaftlich aufstrebendes Land die ökonomische und politische Hegemonie des Westens in Frage stellt. Da wird von den Herrschenden in Deutschland jede Gelegenheit genutzt, um gegen China zu hetzten und somit eine Stimmung in der Bevölkerung zu schaffen, die wirtschaftliche, politische und im Zweifelsfall auch militärische Aggression gegen China zulässt.
Der Sozialismus macht den Unterschied
Dass es Alternativen zu einem an den Profiten der Banken und Konzerne ausgerichteten Umgang mit Corona gibt, zeigt eindrücklich das sozialistische Kuba. Internationale Solidarität ist hier Staatsraison. Während die EU-Länder sich weigern, ihren schwer von Corona getroffenen, italienischen „Nachbarn“ zu unterstützen, schickt das Entwicklungsland Kuba ÄrztInnen nach Italien, Venezuela, Jamaika und andere Länder der Karibik. In der Bekämpfung von Epidemien hat Kuba aufgrund seiner Ärztebrigaden nach Haiti gegen Cholera und nach Westafrika gegen Ebola bereits Erfahrung. Seit 1963 hat Kuba 400.000 ÄrztInnen (bei 11 Millionen Einwohnern) in 59 verschiedene Länder geschickt. Für 22 dieser Länder hat der kubanische Staat sogar die Kosten übernommen. Mit dem Medikament Interferon-Alpha-2b hat Kuba ein effektives Medikament mit virenhemmender Wirkung entwickelt, das ebenfalls international zum Einsatz kommt.
Die kubanische Bevölkerung profitiert von einem Umgang mit Corona und einem Gesundheitssystem, das den Menschen statt Profitinteressen in den Mittelpunkt stellt. Überall gibt es Desinfektionsmittel, jede(r) KubanerIn trägt einen Mundschutz, die Produktion ist eingestellt und das öffentliche Leben konsequent heruntergefahren. Die Ärztedichte, die höher ist als in Deutschland, macht massenweise Hausbesuche möglich. Die Solidarität unter der Bevölkerung, die es in dem Maße nur in einer Gesellschaft ohne Konkurrenz und Ellenbogenmentalität geben kann, ermöglichen die gegenseitige Unterstützung unter der Bevölkerung durch die Nachbarschaftskomittees im großen Stil, in der die meisten KubanerInnen organisiert sind. Auch neben der Corona-Bekämpfung erbringt dieses kostenlose, für jeden gleichermaßen zugängliche Gesundheitssystem beeindruckende Resultate: Eine der niedrigsten HIV-Infektionsraten der Welt, die höchste Lebenserwartung Lateinamerikas und eine niedrigere Säuglingssterblichkeitsrate als die USA. Das alles, obwohl Kuba ein Entwicklungsland ist und obwohl die Wirtschaftsblockade der USA allein dem kubanischen Gesundheitssystem im letzten Jahr 98 Millionen € Verlust eingebracht hat. Das alles ist nur möglich, weil Kuba sozialistisch ist. Weil deswegen das Gesundheitswesen mitsamt der Pharmaindustrie unter staatlicher Kontrolle steht, in diesem Staat die Werktätigen das Sagen haben und nach der Maßgabe des Wohls der Bevölkerung die Produktion geplant wird. Auch die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung sind danach ausgerichtet und werden breit diskutiert, beschlossen und mit entsprechend großer Überzeugung und Masseninitiative umgesetzt.
Freya, Kassel
