Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) erklärt angesichts der angespannten Situation vor den entscheidenden Momenten der Wahlen in Bolivien ihre Solidarität mit der Bewegung zum Sozialismus (MAS-IPSP) und ihre Unterstützung für die Wahl von Luis Alberto Arce Catacora zum Präsidenten des plurinationalen Staates Bolivien. Bolivien steht vor bedeutenden Tagen: der Kampf um die Rückkehr zur bürgerlichen Demokratie, zur Überwindung des Putschistenregimes, tritt mit den Wahlen am 18. Oktober in seine ausschlaggebende Phase. Die Pläne der Reaktion den Wahlsieg der MAS mit allen Mitteln zu verhindern stellen einen weiteren Angriff auf die Rechte der Völker Boliviens dar. In Anbetracht der Unterstützung der bolivianischen Reaktion durch den Imperialismus wird die Notwendigkeit internationaler Solidarität für die ganze Welt deutlich.
Gemeinsam gegen den Imperialismus
Wir möchten dabei insbesondere die Verantwortung des deutschen Imperialismus nennen, der zum Beispiel in Gestalt der Partei Bündnis 90/die Grünen seine Unterstützung für den Putsch kundtat. So erklärte der außenpolitische Sprecher der Grünen: „das Militär [habe] die richtige Entscheidung getroffen“. Auch die Bundesregierung zögerte nicht der selbsternannten „Präsidentin“ Añez die Anerkennung auszusprechen – so wie schon zuvor bei Guaidó in Venezuela geschehen. Die Interessen die Deutschland – und vor allem auch die USA – dabei verfolgen liegen in erster Linie in den reichen Lithium-Vorkommen Boliviens begründet. Während deutsche Automobilkonzerne verstärkt auf Elektroautos setzen baut auch der US-Konzern Tesla seine Präsenz in der BRD immer weiter aus, aktuell durch seine „Gigafactory“ in Brandenburg. Angesprochen auf den Zusammenhang zwischen dem Lithiumhunger seines Konzerns und dem Putsch in Bolivien schrieb Firmeneigner Elon Musk: „We will coup whoever we want! Deal with it.“ Seine Ehrlichkeit und Arroganz reiht sich ein in eine lange Tradition der Unterstützung blutiger Staatsstreiche durch die USA in Lateinamerika. Schließlich wäre der Putsch gegen die gewählte bolivianische Regierung ohne die Rückendeckung aus Washington nicht möglich gewesen.
Bezugspunkt Bolivien
Lateinamerika bildet für die Kämpfe der Werktätigen in Deutschland seit Jahrzehnten einen wichtigen Bezugspunkt. Die Alphabetisierungskampagne in Nicaragua, die Arbeit tausender kubanischer Ärzte in Brasilien, die Wohnungsbaukampagnen in Venezuela und der überaus erfolgreiche Kampf gegen die Armut in Bolivien zeigen uns eindrücklich, dass eine bessere Welt möglich und erstreitbar ist. Genau deshalb stehen die fortschrittlichen Bewegungen dieser Länder umso härter unter Beschuss der Monopolkonzerne und der imperialistischen Staaten. Die Serie an Staatsstreichen zeigen auch wie sehr der Kampf der Völker Lateinamerikas von gegenseitiger Solidarität abhängig ist – auch und gerade von der revolutionären Arbeiterbewegung in den imperialistischen Ländern. Denn nicht nur Bolivien steht vor entscheidenden Tagen, auch der Kampf in Chile um eine neue, demokratische Verfassung wird Ende Oktober entschieden und auch die Wahl zur venezolanischen Nationalversammlung im Dezember wird erheblichen Einfluss auf die weitere Entwicklung in Lateinamerika und der ganzen Welt haben.
Genau deshalb werden wir auch weiterhin die Entwicklung in Bolivien genau im Auge behalten und unsere Solidarität in Deutschland in jedem Falle eines erneuten Angriffes der Reaktion entschlossen zeigen – sei es bei einem militärischen Putsch oder einem institutionellen Angriff auf die verfassungsmäßigen Rechte der Völker Boliviens. Die fortschrittlichen Bewegungen der Welt stehen an eurer Seite und haben eure Solidarität nicht vergessen.
Es lebe die Bewegung zum Sozialismus!
Hoch die internationale Solidarität!
Zum Weiterlesen und zu einer tiefgründigeren Beschäftigung mit Bolivien empfehlen wir als Einstieg einen Artikel aus der marxistischen Tageszeitung „Junge Welt“: https://www.jungewelt.de/artikel/388031.bolivien-kampf-um-die-zukunft.html
Internationale AG der SDAJ, 16.10.2020
