Zur Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie
Tarifverhandlungen. Endlich. Denn die letzte richtige Flächen-Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie ist satte drei Jahre her. Wenn auch viel mehr für die Beschäftigten drin gewesen wäre, ließ sich das Ergebnis vom 5. Februar 2018 durchaus sehen: spürbare Entgelterhöhungen und mit dem sogenannten „T-ZUG“ die Wahl zwischen mehr Geld und mehr Freizeit. Die stabile wirtschaftliche Situation, primär aber die Kampfkraft von rund 1,5 Millionen Warnstreikenden ließen das zu. Statt die ordentliche Tarifrunde anzugehen, einigten sich Kapital und IG Metall im März 2020 dann kurzfristig auf ein „Krisenpaket“, das vor allem Regelungen zur Kurzarbeit beinhaltete. Mit Folgen: die IG Metall verlor im letzten Jahr 48.000 Mitglieder. Zwar wurden im gleichen Zeitraum etwa 120.000 Arbeitsplätze in der Metall-Branche abgebaut (was sich schon vor der Corona-Krise angebahnt hatte), jedoch trug die konfliktscheue und undemokratische ‚Krisenpolitik‘ der IG Metall wesentlich dazu bei. Die Beschäftigten sind enttäuscht und fühlten sich von ihrer Gewerkschaft im Stich gelassen, der es an kompetenten und nachvollziehbaren Lösungen fehlte.
Kampfkraft entwickleln
So die Ausgangslage für die jetzige Tarifrunde. Die wesentlichen Inhalte der IG Metall-Forderungen: „Beschäftigung sichern, Zukunft gestalten, Einkommen stärken“. Krisengeschüttelte Unternehmen sollen demnach durch die Möglichkeit einer Vier-Tage-Woche flexibler auf die wirtschaftliche Situation reagieren können und die Beschäftigten vor Kündigung oder Kurzarbeit schützen. Die Entgeltverluste sollen durch eine bis zu 4%-Erhöhung teils kompensiert werden. Eine richtige Arbeitszeitverkürzung in unserem Interesse, mit vollem Lohn- und Personalausgleich ist es also offensichtlich nicht. Offenkundig aber ist, dass auch dieser Tarifvertrag einen „Krisen“-Charakter in sich trägt. Das, obwohl sich die Branche bereits wieder in einer Erholungsphase befindet. Immer weniger Betriebe haben noch Kurzarbeit und die Auftragsbücher sind teils so voll, dass Arbeitszeitverlängerung und Wochenendarbeit schon gang und gäbe sind. Für die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben springt bei diesen Forderungen wenig raus. Die 4% mehr Lohn sind kaum mehr als ein Inflationsausgleich und die Forderungen zur Beschäftigungssicherung kann man auch nicht gerade als einen ‚Fortschritt‘ betrachten. Wirklich sinnvoll ist die Forderung nach Angleichung der Arbeitszeit Ost/West. Die Kolleginnen und Kollegen in Ostdeutschland müssen nämlich noch immer 38, statt 35 Stunden (im Westen) arbeiten (für denselben Lohn versteht sich). Den Ernst der Lage begreifen wir, wenn wir uns die aggressiven Forderungen der Kapitalseite – namentlich „Gesamtmetall“ – anschauen. „Die Forderung der IG Metall fällt völlig aus der Zeit“ oder „Selbst eine Nullrunde wäre schon ein Kompromiss“, geben hier führende Köpfe der Kapitalseite zu hören. Gesamtmetall spricht von unbezahlter Mehrarbeit und dem Streichen sämtlicher Zulagen. Sie wissen um die missliche Situation in der Gewerkschaft und nutzen die weltweite Pandemie und die dementsprechend geringe Kampfkraft gezielt aus, um ihre reaktionären Forderungen durchzusetzen. Letztendlich gilt es – trotz Corona – Kampfkraft zu entwickeln und möglichst große Teile der Belegschaft in der Tarifrunde zu mobilisieren. Erfolgreiche Warnstreiks bekommen hier eine zentrale Bedeutung. Wir als KommunistInnen müssen Kämpfe und Aktionen initiieren und unterstützen. Wir üben praktische Solidarität mit den KollegInnen und gehen über die Forderungen der IG Metall hinaus!
Calvin, Marburg
