Die Friedensfrage-relevant wie eh und je

POSITION: Welche Themenfelder der DKP waren für dich ausschlaggebend, als du dich für eine Kandidatur entschieden hast?

Leo: Eins der wichtigsten Themen für mich ist die Haltung der DKP zu Corona und der aktuellen Wirtschaftskrise. Wir haben von Anfang an eine fortschrittliche Kritik an der Politik der Bundesregierung formuliert und klar gemacht, dass auch der Umgang mit der Pandemie im Kapitalismus eine Klassenfrage ist. Außerdem war die Position der DKP zur Friedensfrage ein wichtiger Grund.

Was zeichnet die friedenspolitische Linie der Partei aus und worin unterscheidet sie sich von anderen Parteien?

Leo: Im Gegensatz zu den anderen Parteien in Deutschland ist die DKP konsequent gegen Aufrüstung, gegen die Erweiterung der NATO und gegen alle Kriegseinsätze der Bundeswehr. Die meisten Kriege werden mit angeblich fortschrittlichen Anliegen wie Demokratie, Frauenrechten oder dem Schutz von Minderheiten begründet, wenn man sich aber die Ergebnisse anguckt, sieht man, dass um Einfluss auf dem Weltmarkt, Zugang zu Ressourcen und die Ausbeutung anderer Länder geht. Alle Einwohner der betroffenen Länder leiden am Ende darunter.

Warum sind Antimilitarismus und die Friedensfrage aktuell für Deutschland relevant?

Leo: Die deutsche Kriegspolitik verschlechtert auch die Lebensbedingungen bei uns, auch wenn im Moment kein Krieg hier ausgetragen wird. Für die Aufrüstung wird Geld ausgegeben, das wir in anderen Bereichen wie dem Bildungs- oder dem Gesundheitssystem dringend brauchen würden. Die Bundeswehr nutzt die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher aus, um sie für Kriegseinsätze zu rekrutieren, aus denen sie traumatisiert, verwundet oder gar nicht zurückkommen. Auch viele reaktionäre Maßnahmen des Staates, wie die neuen Polizeigesetze von 2018 oder das Versammlungsgesetz, das aktuell in NRW beschlossen werden soll, haben unter anderem die Aufgabe, Widerstand gegen Kriegseinsätze präventiv zu verhindern.

Das Interview führte Josephine, Bochum