In Afghanistan herrscht seit 2001 ein Krieg den die NATO Staaten angezettelt haben. AfghanInnen mussten damit rechnen von den NATO Truppen hingerichtet zu werden, wie Ende August die zehn ZivilistInnen, darunter sieben Kinder, die für IS-Kämpfer gehalten und von einer Drohne hingerichtet wurden. Während das Mandat des Bundeswehreinsatzes mehrfach mit der Begründung verlängert wurde, dass die Lage noch nicht sicher wäre, wurden seit 2016 regelmäßig AfghanInnen abgeschoben. Das ist eine rassistische Doppelmoral zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen!
Die Gefahr durch einen Drohnenangriff hingerichtet zu werden ist nun so klein wie lange nicht mehr, und plötzlich entdeckt die Bundesregierung ihr Mitleid für die AfghanInnen, da es gerade zur nachträglichen Rechtfertigung eines imperialistischen Krieges dient. Aus Afghanistan wurden gegen Ende privilegierte AfghanInnen der oberen Schichten, also Fachkräfte und akademische Intellektuelle ausgeflogen, Fachkräfte die in Afghanistan zum Wiederaufbau dringend benötigt werden. Währenddessen werden Geflüchtete aus allen Ländern (auch Afghanistan) an den EU-Außengrenzen abgewehrt oder in Flüchtlingslagern wie Moria ihrem Schicksal überlassen.
Wie man es auch dreht und wendet: Die heuchlerische Politik gegen die Geflüchteten wird auf dem Rücken der afghanischen Bevölkerung ausgetragen. Geflüchtetenpolitik kann nur dann im Sinne der Geflüchteten sein, wenn die Fluchtursachen bekämpft werden!
Wehrhaft gegen Krieg und Ausbeutung – statt Kriegstüchtig fürs Kapital
„Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein.“ sagte der Verteidigungsminister kürzlich mit Blick auf die Weltlage. Aber wen meint Pistorius da eigentlich? Wehrhaft für die ukrainische Zivilbevölkerung? Sicher nicht, denn die leidet umso mehr, je...