Seit November wird uns immer wieder erzählt, dass ein militärischer Überfall von Russland auf die Ukraine unmittelbar bevorstehen würde. Verschiedene Experten auf beiden Seiten bezweifeln das allerdings.
Fakt ist jedoch:
- Gemeinsam mit verschiedenen NATO-Staaten (u.a. Deutschland) übt die US-Armee jährlich mit bis zu 33.000 SoldatInnen Krieg gegen Russland, weit weg vom eigenen Land, direkt vor der russischen Grenze.
- NATO Truppen und Kriegsgerät sind entlang der russischen Grenze stationiert, auch die Bundeswehr. Zusätzlich zu Raketenabwehrsystemen in Polen und Rumänien (die auch zum Angriff genutzt werden können) könnte bald auch eins in der Ukraine stationiert werden – Erstschlag-Raketen wären dann (kaum zu verteidigen) innerhalb weniger Minuten in Moskau!
Die Aggression geht eindeutig von der NATO aus. Dennoch wird versucht Waffenlieferungen and die Ukraine (die sich im blutigen Krieg gegen den Donbass befindet) durchzubringen, mehr SoldatInnen gegen Russland in Frontstellung zu bringen und heftig aufzurüsten. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) etwa fordert in den nächsten fünf Jahren den Kriegshaushalt der Bundesregierung mal eben auf 100 Mrd. Euro zu verdoppeln!
Frieden statt Eskalation gegen Russland!
Abzug der BundeswehrsoldatInnen aus Litauen!
Keine Beteiligung der Bundeswehr an den Kriegsübungen gegen Russland!
Stopp aller Waffenexporte!
Abrüsten statt Aufrüsten!