Gerade geht in der Ukraine alles Schlag auf Schlag. Es ist super schwer alle aktuellen Geschehnisse zu überprüfen und nachvollziehen zu können, deshalb ist es um so wichtiger, die Geschichte dieses Konflikts zu kennen.
Die Entwicklungen nach 1990
1990 wurde bei den Verhandlungen um den 2+4 Vertrag, die zwischen Deutschland, der Sowjetunion, den USA, Großbritannien und Frankreich stattfanden, unter anderem versprochen, das es keine NATO-Osterweiterung geben würde. Dieses Versprechen wurde neben dem damaligen US-Außenminister Baker auch vom deutschen Außenminister Genscher gegeben: Der Wandel in Osteuropa dürfe nicht zu einer Gefährdung sowjetischer (oder russischer) Sicherheitsinteressen führen.
Was ist die NATO Osterweiterung?
Nur wenige Jahre später wurde die Abmachung mit Füßen getreten und die NATO führte eine Osterweiterung vom feinsten durch.
- 1999: Polen, Tschechien und Ungarn
- 2004: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien
- 2009: Albanien und Kroatien
- 2017: Montenegro
- 2020: Nordmazedonien
Es wurden also Staaten in unmittelbarer Nähe zu Russland in das Kriegsbündnis NATO aufgenommen, und so das Einflussgebiet der NATO in Richtung Osten erweitert.
Warum ist das problematisch?
Die NATO wurde mit dem Ziel gegründet Sowjet Russland zu bekämpfen und auch nach der Konterrevolution hat die NATO weiter gegen Russland mobil gemacht. Dass eine Grenze zwischen Ost und West zu enormen Konfliktpotential führt, ist seit dem kalten Krieg eigentlich jedem klar, doch die NATO interessierte das herzlich wenig und anstatt Konflikte zu verhindern wurde der Einflussbereich westlicher Vormachtstellung durchgesetzt. Durch die Osterweiterung können NATO-Truppen bis an die Grenze Russlands vorrücken und dort Militärübungen durchführen.
NATO-Drohkulisse direkt vor der russischen Grenze
Und genau das tut die NATO auch und provoziert mit Manövern, wie beispielsweise Defender Europe. In den letzten Jahren übten bei diesen Manövern bis zu 30.000 NATO-Soldaten direkt an der russischen Grenze Krieg gegen Russland. Mit bei bei diesen Kriegsspielchen ist auch die Bundeswehr.
Und jetzt?
Die jetzige Orientierung, die Ukraine politisch und militärisch weiter in den Westen einzubinden, führt diese Aggressionen nur fort und bedeutet für Russland, dass eine nahezu durchgängige und unmittelbare Grenze zwischen NATO und Russland existiert. So wären NATO Angriffe auf Russland kaum zu verteidigen. Die Ukraine ist Teil dessen, quasi ein letzter Puffer.
Der gerade eskalierende Konflikt in der Ukraine wird also seit 1999 von der NATO massiv provoziert. Wenn man also jetzt die aktuelle Lage bewerten will, dann muss man sich den Konflikt über die letzten Stunden hinaus anschauen und wird feststellen, dass eben nicht Russland, sondern die NATO der Aggressor ist.
