Jedes Jahr treffen sich PolitikerInnen und WirtschaftsverInnen aus aller Welt in München zu der sogenannten „Sicherheitskonferenz“ um die Aufrüstung und die nächsten Kriege zu planen – so auch 2023. Aus diesem Anlass hat die POSITION ein Interview mit Ronja aus München geführt, die im Anti-SiKo Bündnis-aktiv ist.
POSITION: Ronja, du bist im Anti-SiKo-Bündnis aktiv. Kannst du kurz erklären, was die SiKo ist?
Ronja: Bei der SiKo oder Münchner Sicherheitskonferenz treffen sich jedes Jahr führende PolitikerInnen mit VertreterInnen aus Militär und Wirtschaft. Wenn man sich die Teilnehmendenliste anschaut, dann fällt einem jedoch schnell auf, dass es bei der SiKo nicht um unsere Sicherheit geht, denn wenn Scholz, Biden, Baerbock, Harris und viele weitere PolitikerInnen sich mit Rheinmetall, Bayer, Linde, BMW, Allianz, Siemens und co. zusammensetzen und dabei auch noch MilitärstrategInnen mitdiskutieren, dann kommt dabei keine Politik im Interesse der arbeitenden und lernenden Jugend in Deutschland raus, sondern Krieg und Hetze. Krieg und Hetze, das ist die SiKo!
Was dort diskutiert wird ist nicht unsere Sicherheit, sondern die Sicherung der westlichen Vormachtstellung, die Aufteilung der Welt, ohne Beteiligung des Teils, der aufgeteilt werden soll. Bereits in den letzten Jahren wurde der Ton gegen Russland und die VR China auf der SiKo zunehmend härter. Der bisherige SiKo-Chef Wolfgang Ischinger erklärt in der FAZ: „Wandel durch Handel war gestern.“ und spricht sich im Anschluss daran für eine präventive Politik der Abschreckung gegen Russland und China aus. Es ist zu erwarten, dass es so wohl auch 2023 weitergehen wird, das wird sicherlich aufgrund der verschiedenen innerimperialistischen Widersprüche innerhalb des deutschen Kapitals, aber auch mit dem US Kapital spannend!
Wie sah der Protest in den letzten Jahren aus?
Ronja: Die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz werden vor allem durch die traditionelle Friedensbewegung hier in München getragen. Um dabei möglichst allen ein Angebot zu machen, besteht der Protest meistens aus einer Protestkette und einer Demo, die gemeinsam den bayerischen Hof, also das Tagungshotel umzingeln. Wir haben uns als SDAJ dabei die letzten Jahre in einem kämpferischen Block mit der DKP an der Demonstration beteiligt und werden das dieses Jahr wieder tun. Leider müssen wir feststellen, dass die Friedensbewegung kleiner wird und immer weniger Leute mobilisieren kann. Umso wichtiger ist es, dass wir als Jugend deutlich machen, dass diese Politik nicht in unserem Interesse ist, darüber in Schule, Uni und Betrieb ins Gespräch kommen und dafür werben, zu den Gegenprotesten nach München zu fahren, um dort gemeinsam gegen Krieg und Aufrüstung zu demonstrieren!
Was organisiert das SIKO Bündnis aktuell?
Ronja: Aktuell stecken wir mitten in der Debatte um den Aufruf. Kernpunkte sind hierbei die aktuelle Aufrüstung und der Krieg in der Ukraine, die Gefahr des Atomkriegs, Flucht und Umweltzerstörung. Wir als SDAJ diskutieren hier um unsere Analyse der USA als Hauptkriegstreiber. Nach der Aufruf-Debatte steht dann die Planung der Demo und die Debatte um RednerInnen an und am 18. Februar um 13 Uhr am Stachus in München geht’s dann los!
