Israel hat einen Großangriff auf Flüchtlingslager in der palästinensischen Westbank gestartet. Bei der Operation gegen angebliche „Terroristen“ werden Familien mit Kindern aus ihren Unterkünften vertrieben, Krankenhäuser stehen unter Belagerung und Infrastruktur wird zerstört. Die Zahl der ermordeten PalästinenserInnen steigt beständig. Dass die Region von Telefon und Internet abgeschnitten wurde lässt darauf schließen, dass Israel stattfindende Kriegsverbrechen versucht zu vertuschen.

Die massenhafte Zerstörung und das rücksichtslose Vorgehen gegen ZivilistInnen erinnert an das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen, welches vom Internationalen Gerichtshof als möglicher Völkermord bewertet wird. Auch der israelische Außenminister forderte den selben Umgang mit der Westbank, wie es schon im Gazastreifen geschieht.
Und während auch in EU und Vereinten Nationen Stimmen laut werden, die das Vorgehen verurteilen, verdienen sich deutsche Rüstungsunternehmen eine goldene Nase an diesen Verbrechen, immerhin ist Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant an Israel nach den USA.
Es sind auch und vor allem deutsche Bomben, die in Palästina Tod und Leid unter die Menschen bringen.

Außerdem dienen die PalästinenserInnen als Versuchskaninchen für neuartige westliche Waffensysteme, wie beispielsweise Teile des israelischen Merkava-Panzers, Aufklärungssysteme zum Finden und Beobachten möglicher Ziele oder Infrarotmodule.

Diese Waffensysteme werden in Palästina ausprobiert, sollen im Ernstfall aber vor allem gegen Russland und China eingesetzt werden. Neben der – richtigen und notwendigen – Solidarität mit den palästinensischen Opfern von Völkermord müssen wir auch diese Vorbereitungen des deutschen Imperialismus auf einen dritten Weltkrieg verhindern.

Deshalb ist es in Deutschland unsere Pflicht, Druck für ein Ende jeglicher Waffenexporte zu machen.

Gemeinsam müssen wir Rheinmetall und Co. einen Strich durch die Rechnung machen, indem wir gegen Aufrüstung und Krieg und für ein freies Palästina kämpfen!