Auf den Plan des Kapitals, die Lasten der Weltwirtschaftskrise auf die Arbeiterklasse abzuwälzen, reagierte die SDAJ in der ersten Jahreshälfte 2011 mit einer Gegenoffensive. Mit der „Strike Back“ Kampagne wollten wir Handlanger des Kapitals bloß stellen und ihre Politik bekämpfen. Es galt den Ausbau von Leiharbeit, die Kürzungen im Bildungsbereich und die Schließungen von Jugendeinrichtungen in einen Zusammenhang mit der Krise, die 2008 begann, zu setzen. Wir wollten deutlich machen, dass wir zurückschlagen, wenn unsere Grundrechte auf Bildung, Ausbildung und Arbeit unter Beschuss stehen, wenn uns ein sicheres und selbstbestimmtes Leben verwehrt wird, kurz wenn das Kapital zuschlägt. Dafür haben wir mit SchülerInnen, Azubis und erwerbslosen Jugendlichen diskutiert um herauszufinden, wie ihnen systematisch die Zukunft verbaut wird. Wir haben die miesesten Handlager des Kapitals geoutet und hier und dort sogar ihre Gebäude besetzt. Öffentlich haben wir dabei deutlich gemacht, dass diejenigen die uns unsere Rechte verweigern überall die gleichen sind, ob in Schule, Betrieb, oder Kommune. Es ist ihr Staat, der Staat der Kapitalisten, der die deutschen Banken und Konzerne beschenkt und uns dafür blechen lässt. Es ist ihr System, dass sich regelmäßig von einer Krise in die nächste manövriert.
Die Kampagne „Strike Back! Das Kapital schlägt zu, wir schlagen zurück!“ wurde im August 2010 vom SDAJ-Bundesvorstand beschlossen. Der Kampagnenzeitraum ist Dezember 2010 bis Juni 2011.
Bereits vor Monaten wurde von Bundesregierung, Banken und Großunternehmen das Ende der Krise verkündet. Tag für Tag kriegen wir nun zu hören, dass dem neuen Wirtschaftswachstum Lohnerhöhungen und Neueinstellungen in den Betrieben folgen würden. Dass die Anzahl der Arbeitslosen unter 3 Millionen gesunken sei. Dass so viel Geld in die Bildung gesteckt würde wie noch nie. Und so weiter und so fort.
Vergessen scheint, dass die Bundesregierung den Banken und Konzernen vor kurzem noch mit milliardenschweren Rettungspaketen unter die Arme griff. Anstatt die Banken und Konzerne in die Pflicht zu nehmen, die Kosten der Krise zu bezahlen, beschloss die schwarz-gelbe Koalition ein Sparpaket zu Lasten der Ärmsten in Deutschland. Es trifft vor allem Arbeitslose: Bei den Arbeitslosengeld II-Empfängern werden 6,8 Mrd. Euro im Jahr gekürzt. Für das Jahr 2012 sollen weitere 19 Milliarden „gespart“ werden.
Das Kapital schlägt zu…
Traf die Wucht der Weltwirtschaftskrise seit Anfang 2009 die ArbeiterInnen vor allem in Form von Entlassungen bei Leiharbeitern und befristet Beschäftigten, so schlägt die Bundesregierung nun bei denjenigen zu, die das Pech haben, keinen Job mehr zu haben. So wie im letzten Jahr die Banken und Konzerne mit Milliarden-Paketen das Geld hinterhergeworfen wurde, wird es nun mit dem gigantischen Sozialraubzug der schwarz-gelben Regierung bei Hartz-IV-EmpfängerInnen genommen. Und die Beschäftigten werden immer mehr unter Druck und in Konkurrenz zueinander gesetzt. Durch die Ausweitung der Leiharbeit wird der Kündigungsschutz ausgehebelt und die Konkurrenz zwischen den Leiharbeitern und der Stammbelegschaft in den Betrieben erhöht. Besonders junge Arbeiter und Angestellte sind davon betroffen.
Den Banken und Großkonzernen, die jahrelang Rekordgewinne machten, zahlte die Bundesregierung seit Beginn der Krise über 50 Milliarden Euro. Die Kürzungen werden also weitergehen, denn die Bundesregierung will offenbar im Interesse des Großkapitals das Geld wieder hereinbekommen. Jahrelang wurde uns SchülerInnen, Azubis, Studierende und erwerbslosen Jugendlichen eingeredet, es gäbe kein Geld mehr für Bildung und Ausbildung. Die Ausgaben für Bildung in Deutschland sind im internationalen Vergleich rekordverdächtig niedrig. Nun wird uns in den bürgerlichen Medien weisgemacht, mit dem Aufschwung sei die Krise vorbei. Offensichtlich geht die Krise für uns aber erst los: Für Azubis, wenn sie nach der Ausbildung nicht in einen festen Job übernommen werden sondern in eine Zeitarbeitsfirma für 60% des Lohns. Für Schüler, wenn sie in heruntergekommenen Schulen mit zu großen Klassen lernen müssen.
…wir schlagen zurück!
Es ist an der Zeit, der Krisenpolitik der herrschenden Parteien Widerstand entgegenzusetzen. Denn eins haben sie bewiesen: Unabhängig, ob die Wirtschaft gerade schrumpft oder wächst: Wir, die arbeitenden, die Hartz-IV-Empfänger, Schüler und Studierende sind es, die für die Profite der Kapitalisten bluten müssen. Während die Deutsche Bank allein von Juli bis September 2010 1,1 Milliarden Euro Gewinn nach Steuern machte, wurden Sozialleisten und Vergütungen gekürzt, Jobs gestrichen, Fahrpreise erhöht.
Wenn wir heute Widerstand gegen dieses wirtschaftliche und politische System, den Kapitalismus leisten, sollten wir uns an diejenigen erinnern, die diesen Kampf schon in früheren Zeiten aufnahmen.
