In der Berichterstattung wird in letzter Zeit andauernd berichtet, dass die Bundeswehr unterfinanziert, ein Trümmerhaufen oder nicht verteidigungsfähig sei. Nach einer schrittweisen Erhöhung des Kriegsetates von 32 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf über 50 Milliarden Euro dieses Jahr und zusätzlich dem im letzten Jahr beschlossenen Sondervermögen über 100 Milliarden Euro sind diese Äußerungen nur schwer glaubhaft.
Dennoch werden weitere Forderungen laut, so wird etwa sogar schon ein Sondervermögen in Höhe von 300 Milliarden gefordert, um die Bundeswehr „einsatzbereit“ zu machen. Gleichzeitig soll die deutsche Rüstungsindustrie die Produktion hochfahren, unter anderem auch um Munition für den verheerenden Krieg in der Ukraine herzustellen und somit noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Deutschland ist schon jetzt der fünftgrößte Rüstungsexporteur der Welt!
In der Zeit von 2018 bis 2022 sind die Rüstungsexporte nach Europa um 47% im Vergleich zu den fünf Jahren zuvor gestiegen. Die Kriegsgefahr in Europa steigt mit Aufrüstung und jede Provokation hat das Potential, zu einem Weltkrieg zu eskalieren Auch in der Diskussion um den Bundeshaushalt für 2024 steht die Kriegsfähigkeit der Bundeswehr im Zentrum. Kriegsminister Pistorius forderte 10 Milliarden Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Für uns bedeutet das neben der steigenden Kriegsgefahr vor allem Sozialabbau.
Während lange anstehende Ausgaben für Bildung und Gesundheit seit Jahren ausstehen, fließt das Geld wieder bevorzugt in Aufrüstung- und das, obwohl im letzten Jahr die Unterfinanzierung des sozialen Bereichs wegen der Preissteigerungen besonders ins Gewicht gefallen ist. Schwimmbäder schließen, Schulen und städtische Sporthallen zerfallen, der ÖPNV außerhalb der Stadt ist eine Katastrophe, aber für Krieg und Zerstörung ist die Bundeswehr mit den modernsten Waffen ausgestattet.
Statt Krieg, Aufrüstung und sozialem Kahlschlag fordern wir Heizung, Brot und Frieden! Lasst uns alle zusammen ein starkes Zeichen gegen Krieg und Aufrüstung auf den Ostermärschen setzen!
