Der Aufbau des Sozialismus verläuft niemals gradlinig – manchmal sind Zugeständnisse nötig, um weiter voran zu kommen.
Durch die beschlossenen Reformen des Parteitags der kommunistischen Partei Kubas, PCC, ist Kuba wieder in aller Munde. Während westliche Medien die übliche antikommunistische Hetze betreiben, gibt es auch von einigen Linken Kritik an den Reformen: Sie werfen Kuba vor, mit den Wirtschaftsreformen einen kapitalistischen Weg nach chinesischem Vorbild einzuschlagen. Müssen wir unsere Vorstellung vom sozialistischen Kuba also aufgeben?
Nein, das müssen wir nicht! Zwar bedeutet die Entwicklung von landwirtschaftlichen Genossenschaften und eines Privatsektors im Kleingewerbe, dass Kuba Elemente nicht-sozialistischer Produktionsweise einführt. Doch kann es bestimmte historische Situationen geben, in denen solche Zugeständnisse zur Erhaltung des Sozialismus notwendig sind. Die Grundlage der kubanischen Wirtschaft bleibt aber die sozialistische Produktionsweise: Die zentrale Planung und die planmäßige Entwicklung der Produktionsmittel sind weiter in der Hand des kubanischen Staates. Ein Großteil der Maßnahmen der sozialistischen Regierung sind zudem zeitlich begrenzt und sollen danach überprüft werden.
Diese Überprüfung ist wichtig, denn die Reformen können neben der angestrebten Produktivitätssteigerung auch negative Folgen haben. Ein Vergleich der jetzigen Maßnahmen auf Kuba mit den Reformen, die in den 1960er Jahren in der UdSSR durchgeführt wurden, lohnt sich. Es wurden damals ähnliche Maßnahmen in der Wirtschaft gefördert, die zwar kurzzeitig zu einer Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion führten, die aber gleichzeitig erhebliche andere Probleme für die sozialistische Gesellschaft mit sich brachten: Durch die Reformen wurde der gesellschaftliche Charakter des Eigentums geschwächt und dadurch individuelle und Gruppeninteressen verstärkt. Diese Veränderungen, sowie finanzielle Anreize für Industriearbeiter führten zu einem Anstieg gesellschaftlicher Ungleichheiten. Das alles wirkte sich auch negativ auf das Massenbewusstsein aus.
Jetzt ist es natürlich noch zu früh, die derzeitigen Maßnahmen auf Kuba umfassend einschätzen zu können. Wir wissen aber, dass der Sozialismus in Kuba nicht losgelöst von den Entwicklungen im Rest der (imperialistischen) Welt aufgebaut wird, und dass das kubanische Volk dem Druck des Feindes erbitterten Widerstand leistet.
Unsere Aufgabe als KommunistInnen ist es heute mehr denn je, die kubanische Revolution gegen ihre Feinde zu verteidigen und dafür einzutreten, dass sie die bestmöglichen Entwicklungsbedingungen bekommt. Am meisten helfen wir dem kubanischen Volk, indem wir hier in Deutschland den kapitalistischen Staat bekämpfen, seine antikommunistische Propaganda entlarven und offensiv den Sozialismus als einzige Alternative benennen. Und die nach wie vor bestehenden sozialen Errungenschaften auf Kuba sind immer noch ein gutes Argument!
Lukas, Berlin und Jella, Hamburg
