Es hatte sich lange angekündigt: Sahra Wagenknecht gründet ihre eigene Partei. Die Umfragen scheinen ihr Recht zu geben. Wagenknecht gehört seit langem zu den beliebtesten PolitikerInnen in Deutschlands. Manche Befragungen geben ihrer neuen Partei ein Wählerpotenzial von bis zu 20 Prozent.
Und tatsächlich sprechen Wagenknecht und ihre Verbündeten Themen an, von denen sich die Linkspartei längst verabschiedet hat. Viel klarer als die einstige Antikriegspartei DIE LINKE positionieren sich Wagenknecht und co. beispielsweise gegen die Aufrüstung der Bundeswehr, gegen Waffenlieferungen und für diplomatische Verhandlungen. Insofern stellt die baldige Wagenknecht-Partei möglicherweise eine willkommene Stärkung der Friedensbewegung dar.
Illusionen über den Charakter einer zu gründenden Partei sollte man sich deshalb aber nicht machen. Vom Sozialismus hat sich Wagenknecht längst verabschiedet. Wer sich nicht gegen Abschiebungen positioniert und sich gar für Abschiebungen krimineller Geflüchtete ausspricht, der stellt zumindest in diesem Punkt keine fortschrittliche Alternative zu den bestehenden Punkten dar.
Und auch bei anderen Themen gibt sich Sahra Wagenknecht vor allem als Retterin des deutschen Mittelstands und der Wirtschaft und steht für eine soziale Marktwirtschaft der 50er Jahre ein, womit die Illusion geschürt wird, Arbeiter- und Kapitalinteressen könnten langfristig miteinander in Einklang gebracht werden. Antikapitalistisch wird es höchstens, wenn es gegen Kapital aus dem Ausland geht.
Dabei müsste ihr klar sein: Ein Zurück zu alten Zeiten gibt es in diesem System nicht. Die einzige Alternative zur verschärften Ausbeutung und der einzige dauerhafte Friedensgarant ist der Kampf gegen den Imperialismus und für den Sozialismus. Wir sollten dabei unseren Hauptfeind, den deutschen Imperialismus, in den Fokus nehmen.
Bei allem nachvollziehbaren Frust über die Linkspartei und die deutsche Linke im Allgemeinen: Wer sich konsequent für den Frieden und die Rechte der Jugend einsetzen will, sollte sein Glück nicht bei einer Wagenknecht-Partei suchen. Du willst dich für deine Interessen einsetzen und gemeinsam für den Sozialismus kämpfen? Dann melde dich bei deiner SDAJ-Gruppe vor Ort!
