Millionen vertrieben und kein Ort, der Sicherheit bietet. Seit Monaten überschlagen sich die Nachrichten mit Berichten von israelischen Angriffen auf Flüchtlingslagern, Schulen, Krankenhäusern und angeblichen „sicheren“ Zonen.

Seit dem 07. Oktober wurden Millionen von Palästinensern von den Bombardierungen, Angriffen und Offensiven der israelischen Armee Stück für Stück vertrieben. Mittlerweile leben sie auf engstem Raum, unter schrecklichen humanitären Bedingungen im südlichen Gaza-Streifen in Flüchtlingslagern.

Schon die vergangenen Monate haben immer wieder gezeigt, dass es die von der israelischen Armee angeblich verkündeten „Schutzzonen“ für Zivilisten nicht gibt, dass diese reine Rhetorik und nicht vor den israelischen Angriffen sicher sind. Erst vor wenigen Wochen machte die Bombardierung eines Flüchtlingslagers in Rafah durch die israelische Armee, die dutzende Zivilisten in den Tod riss, Schlagzeilen.

Heute kam es nun zum nächsten Massaker: Die „Schutzzone“ Al-Mawasi, wo über 80.000 Menschen Zuflucht vor dem Morden der israelischen Armee gesucht haben, auf dichtesten Raum in Zelten leben, wurde durch Israel aus der Luft mit Bomben angegriffen. Mehr als 70 Palästinenser wurden ermordet, Hunderte sind verwundet, die Krankenhäuser überlastet und können nicht allen helfen. Die Lage in Gaza verschärft sich immer weiter. Mittlerweile sind laut offiziellen Zahlen schon fast 40.000 Zivilisten in den letzten neun Monaten von Israel ermordet worden, die Dunkelziffer wird deutlich höher liegen.

Das israelische Militär hat den Angriff schnell als „präzisen Militärschlag“ auf Hamas Kämpfer, die sich unter Zivilisten verstecken sollten, begründet. Ganz im Rahmen der immer wieder vorgeschobenen Propaganda der „menschlichen Schutzschilder“, mit der vom Vorgehen des israelischen Militärs abgelenkt werden soll. Doch die letzten Monaten, die letzten Massaker, die ständigen Angriffe auf Zivilisten haben diese Begründung immer wieder widerlegt. Erst vor sechs Wochen hatte der internationale Gerichtshof (IGH) der UN Israel aufgefordert, die Offensive auf Rafah zu beenden und argumentierte, dass die Gefahr eines Völkermords plausibel sei.

Doch die Massaker gehen weiter, und so auch die Unterstützung Israels durch Deutschland – sei es mit hier produzierten Waffen oder Unterstützung in Israels Verteidigung vor dem IGH.

Wir sagen:

• Diese Massaker, dieser Völkermord muss aufhören! Internationales Recht muss umgesetzt werden!
• Stoppt die Waffenlieferungen und die Unterstützung Israels!

Lasst uns dafür hier in Deutschland auf der Straße, in Schulen, in Betrieben und an der Uni kämpfen!