Wenn wir sagen, dass der Imperialismus noch heute existiert wird uns Dogmatismus vorgeworfen. Solche Begriffe seien ja schließlich total verstaubt.
Denn wenn wir in der Schule überhaupt etwas über Imperialismus lernen, dann vor allem, dass er Vergangenheit ist. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert klar „Als Zeitalter des Imperialismus gilt der Zeitraum zwischen 1870 bis 1918“. Nicht nur, dass dieser Aussage die Grammatik abhanden gekommen ist, sie entbehrt auch jeder wissenschaftlichen Grundlage. Wenn die bpb jedoch den Imperialismus definiert, dann klingt das fast marxistisch: „Das Drängen des Anlagekapitals in Länder mit besseren Rentabilitätschancen…“, „die Öffnung neuer Märkte zum profitablen Absatz des eigenen Produktionsüberschusses und zur Vorbeugung gegen Überproduktionskrisen“, außerdem „die Sicherung von Machtbasen im Kampf um die weltpolitische Führungsstellung“ und zu guter letzt: „Überlegenheitsgefühl großer über kleiner, „zivilisierter“ über „primitive“ Völker. Damit wird aber auch klar, warum der Imperialismus nach bürgerlichem Verständnis unbedingt der Vergangenheit angehören muss – so was gibt es natürlich heute nicht mehr.
Sachzwang Globalisierung
An Lohndumping und der Eroberung neuer Absatzmärkte ist daher jetzt meist der Sachzwang Globalisierung schuld. Was uns aber als “Sachzwang Globalisierung” verkauft wird, ist nichts anderes als der “Sachzwang” der Aufsichtsräte, ihre Profite ständig zu steigern.
Der Standort Deutschland muss im internationalen Wettbewerb schließlich gut da stehen. Auf unseren weltweiten Friedensmissionen und humanitären Einsätzen leisten wir nur noch Entwicklungshilfe und sichern Menschenrechte. Und militärische Gewalt setzen wir ausschließlich zur Befreiung der Erde von radikal-islamistischen Diktatoren und zur Terrorprävention ein.
Klartext
Dieser Krieg der Begriffe ist gefährlich. Er rechtfertigt deutsche Kriegseinsätze, den Ausbau der Befugnisse für Polizei, Militär und Geheimdienste und sichert die Macht der Monopole.
Der Imperialismus als höchstes und letztes Stadium des Kapitalismus ist bereits Ausdruck der allgemeinen Krise des Kapitalismus. Das Streben nach Profit ist zum Hemmnis für Wissen und Fortschritt geworden und verhindert eine Produktion für die Bedürfnisse der Menschen.
In einer Phase, in der sich die Verwertungsschwierigkeiten weiter zuspitzen, kann auch jede noch so kleine Hürde für die Offensive des Kapitals eine ernsthafte Bedrohung für seine Herrschaft sein.
Eine kleine Hürde ist es auch, wenn wir zeigen können, dass die bürgerliche Propaganda eben nur erlogene Propaganda ist. Dazu gehört es auch, dass wir das Kind beim Namen nennen: Imperialismus.
Paul, Köln