Wie der Sozialismus den Frieden stärkte

»Die Ursachen von Krieg können nur durch die Abschaffung der Profitlogik überwunden werden«

„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“, schrieb einst der französische Sozialist Jean Jaurès. Wie Recht er damit hatte, zeigt sich besonders seit dem Jahr 1990, dem Ende des sozialistischen Staatensystems. Weil es das Gegengewicht der Sowjetunion und ihrer Verbündeten nicht mehr gibt, haben die aggressiven Aktionen und Kriege des Westens zugenommen, vor allem in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten. Der völkerrechtswidrige Überfall auf Jugoslawien 1999, der Angriff auf Afghanistan 2001, der Einmarsch im Irak 2003 und der herbei gebombte Regimewechsel in Libyen 2011 – rücksichtslos und notfalls gewaltsam setzen die Regierungen der westlichen Staaten die Interessen des Kapitals durch. Hand in Hand mit der Militarisierung der westlichen Außenpolitik erfolgte die Osterweiterung der NATO – eine Politik, die Russland als Einkreisung wahrnehmen musste. Mehr noch: Mit seiner Unterstützung der faschistischen Putschisten in der Ukraine zündelte der Westen sogar an der unmittelbaren Grenze Russlands.

Bündnispolitik
Im Unterschied zur NATO diente der 1955 begründete Warschauer Vertrag ausschließlich der Verteidigung: Um sich vor Angriffen des Imperialismus zu schützen, hatten die Sowjetunion und die meisten sozialistischen Staaten Osteuropas diesen militärischen Beistandspakt geschlossen. Gegenüber den kapitalistischen Staaten wendete man das Prinzip der friedlichen Koexistenz an. Denn eine militärische Auseinandersetzung zwischen dem sozialistischen und dem imperialistischen Lager hätte zu einem Weltkrieg, gar zum Atomkrieg, führen können. Es war maßgeblich die Sowjetunion, die 1945 den Faschismus in Europa besiegte und den Frieden wiederherstellte. Der Kampf um den Frieden war für die Arbeiterbewegung immer zentral, da es stets die Proletarier waren, die sich im Auftrag ihrer herrschenden Klassen auf den Schlachtfeldern gegenseitig die Köpfe einschlugen. Die sozialistischen Staaten hatten ein grundlegendes Interesse an einer friedlichen Welt, da sich in ihnen mit der Produktion von Rüstungsgütern kein Profit erwirtschaften lässt. Diesem Ziel des Friedens sollten auch gerechte wirtschaftliche Beziehungen dienen. Um die ökonomische Zusammenarbeit voranzutreiben und die Pläne der verschiedenen Volkswirtschaften zu koordinieren, schlossen sich einige sozialistische Länder 1949 im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) zusammen. Dort wurden auch gemeinsame Projekte geplant – und die wirtschaftlich Stärkeren unterstützten die Schwächeren.

Praktische Solidarität
Zu den stärkeren Staaten gehörte die DDR. Ihre Politik gegenüber den Verbündeten und den Ländern der sogenannten Dritten Welt war von proletarischem Internationalismus und antiimperialistischer Solidarität geprägt. Dutzende Freundschaftsgesellschaften sollten den Aufbau und die Pflege zwischenstaatlicher Beziehungen fördern, gerade auch auf kulturellem Gebiet – die bekannteste war die „Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft“. Bereits in der Schule wurde das Bekenntnis zum Frieden und zur Freundschaft mit den Völkern der Sowjetunion vermittelt. Doch nicht nur auf Wandzeitungen von Schülern oder in politischen Reden wurde die Bedeutung des Friedens hervorgehoben. Man leistete auch konkrete Hilfe: Massenhaft wurden Spenden für das vietnamesische Volk gesammelt und es gab zahlreiche Solidaritäts-Aktionen. Im südlichen Afrika unterstützte die DDR zudem verschiedene Befreiungsbewegungen. Die DDR unterstützte alle wesentlichen Resolutionen zur Dekolonisierung, war in entsprechenden UN-Gremien und Kommissionen sehr aktiv und profilierte sich unter anderem als aktives Mitglied des Anti-Apartheidausschusses der Vereinten Nationen. Mit der vorbehaltlosen Unterstützung des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), der Befreiungsbewegung in Südafrika, und ihrem internationalen Engagement gegen Rassismus und Apartheid zählte die DDR zu den schärfsten Kritikern des südafrikanischen Regimes. Man lieferte nicht nur Hilfsgüter an die Flüchtlingszentren des ANC in Tansania, sondern schickte auch LehrerInnen, BeraterInnen, TechnikerInnen und Jugendbrigadisten. Und als die Fahne des ANC bereits seit Jahren über einer offiziellen Vertretung im Ost-Berliner Diplomatenviertel in Wilhelmsruh wehte, wurde der ANC in Washington offiziell immer noch als terroristische Vereinigung gelistet.

Dieser Artikel ist aus unserem Magazin POSITION, Ausgabe #4/17. Du kannst das Heft einzeln bestellen (1,70€) oder abonnieren (ab 10€/Jahr): position@sdaj.org

Gegen Imperialismus und Krieg
Im Sozialismus hat objektiv niemand ein Interesse an Krieg – Ausgaben für Rüstung sind ein notwendiges Übel, solange es noch imperialistische Staaten gibt. Anders im Kapitalismus: Die Rüstungsindustrie verdient ebenso am Krieg wie Banken und Konzerne, die sich die neuen Verhältnisse in den besetzten Ländern zunutze machen. Im Imperialismus nutzen die kapitalistischen Staaten auch militärische Gewalt zur Durchsetzung ihrer ökonomischen und geostrategischen Interessen. Die Ursachen von Krieg können daher nur durch die Abschaffung von Profitlogik und bürgerlicher Klassenherrschaft, also nur in einer sozialistischen Gesellschaft überwunden werden. Die Existenz des sozialistischen Lagers verhinderte freilich nicht alle aggressiven Aktionen des Imperialismus. Vor allem in ihrem „Hinterhof“ Lateinamerika griffen die USA immer wieder militärisch oder durch ihre Geheimdienste ein, so in Grenada, Panama, Nicaragua und Chile. Doch in seinem Einflussbereich verhinderte der Sozialismus die Angriffe des Imperialismus. Die sozialistischen Länder bildeten ein Gegenmodell, beruhend auf fairen Handelsbeziehungen, internationaler Solidarität und friedlicher Außenpolitik. Nicht zuletzt haben sie damit gezeigt, dass nur die Arbeiterklasse eine Ordnung aufbauen kann, „deren internationales Prinzip der Friede sein wird, weil bei jeder Nation dasselbe Prinzip herrscht – die Arbeit“ (Karl Marx).

Thomas, Tübingen