„Hinter dem Faschismus steht das Kapital!“ rufen wir auf Demos und ist Basis einer marxistischen Faschismusanalyse.
Für das „Dritte Reich“ lässt sich sehr genau nachweisen, wer vom Faschismus profitiert hat. Die großen deutschen Unternehmen waren schon vor 1933 Unterstützer der Nazi-Partei: Am 27.1.1932 brüstete Hitler sich vor 700 Wirtschaftsführern im Deutschen Industrieclub in Düsseldorf als Führer der „einzigen Partei, die in sich nicht nur den internationalen, sondern auch den demokratischen Gedanken restlos überwunden hat”. Bedankt haben sich die Industrielle mit Spenden an die Nazi-Partei: Vorne mit dabei waren die Stahlmagnaten Fritz Thyssen und Albert Vögler, sowie der Hoesch und der Flick-Konzern. Drei Jahre später bekamen sie das, was sie bestellt hatten: Die Zerschlagung der organisierten Arbeiterbewegung, den massenhaften Mord an KommunistInnen, Sozialdemokraten und Gewerkschafter. Jede Menge stattliche Rüstungsaufträge zur Überwindung der Wirtschaftskrise. Einen Angriffskrieg, der sich in seinen Zielen an den Rohstoff – und Profitinteressen der Konzerne orientiert. Millionenfache Bereitstellung kostenloser Zwangsarbeiter. Selbst am industriellen Massenmord an den Juden konnte noch etwas verdient werden, so lieferte beispielsweise das Chemie-monopol IG Farben das Zyklon B für die Gaskammern. Die Spenden haben sie millionenfach zurückbekommen.
Und heute?
Trotz neuer Polizeigesetze, Repressionen gegen Linke und Abbau von Arbeitsschutzgesetzen stehen wir nicht vor einem neuen Faschismus. Dennoch haben rechten Parteien im Kapitalismus immer die Funktion diese Flanke für Notfälle offen zu halten. Sie sind Stichwortgeber, das heißt sie sind die ersten die unliebsame Vorschläge, wie die stärkere Bewaffnung der Polizei, mehr Militärausgaben, harte Abschieberegelungen, die Aufweichung des Tarifsystems oder Überwachung von „Linksextremisten“ ansprechen, was dann von den etablierten Parteien übernommen wird. Gerade mittelständische Unternehmen haben ein Interesse an der Aufweichung von Arbeitsschutzgesetzen, so sind Parteispenden von kleinen Kapitalisten eine Haupteinnahmequelle der AfD. Spenden unter 50 000 Euro müssen die Parteien nicht angeben, deutlich mehr gespendet haben Heinrich Weiß, Großaktionär und Aufsichtsratsvorsitzender der SMS Group (ein Metallbauunternehmen), Folkhard Edler (114 000Euro und Kredite über eine Millionen), Besitzer einer großen Reederei und Hans Wall, der Gründer der Außen-Plakatwerbefirma „Wall“. Aber auch größere Fische, wie der ehemalige Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie Hans-Olaf Henkel unterstütze die Partei mit einem Darlehen von einer Millionen Euro. Um nicht aufzufallen, haben Spender auch die Möglichkeit die AfD über den „ Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten e. V.“ zu unterstützen. Der Verein, offiziell unabhängig, finanzierte die Landtags- und Bundestagswahlkämpfe der AfD 2017 mit mehreren Millionen. Von wo das Geld kommt bleibt undurchsichtig, anonyme Großspenden und kleine Einzelspenden machen das Vermögen des Vereins aus.
Business as usual?
Einflussnahme durch die Wirtschaft auf Parteien ist nichts Neues, Lobbyarbeit ist das Tagesgeschäft von Unternehmensverbänden. Und wenn das Tagesgeschäft nicht mehr ausreicht suchen sich Kapitalisten andere Durchsetzungsmöglichkeiten, das haben die Diktaturen wie in Europa der 1930er und 40er Jahre oder im Chile der 1970er Jahre gezeigt. Unsere obenstehende Losung bleibt also weiter aktuell!
[Julia, Bochum]
