Seit den Maidan-Protesten und dem Putsch wächst in der Ukraine der Einfluss der Faschisten. Sie stellten nicht nur maßgeblich den paramilitärischen Arm der Maidanproteste, sondern waren auch bei der Regierungsbildung, sowie der Neuaufstellung von Armee und Polizei...
Scholz kündigt dauerhafte Erhöhung des Rüstungsetats an
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte soeben in seiner Rede vor dem Bundestag an, ein „Sondervermögen Bundeswehr“ im Umfang von über 100 Milliarden Euro einzurichten. Ab sofort werde Deutschland das 2% Ziel der NATO übererfüllen. Scholz sprach von einer „nationalen...
Im Schatten des Geschehens…
Während aktuell bei den Diskussionen um mögliche Unterstützungen Deutschlands für die Ukraine darüber diskutiert wird, ob man der Bitte nach Waffenlieferungen nachkommt oder nur „nicht-tödliches“ Material schickt wie die geforderten 5000 Helme, werden gleichzeitig...
Zum Krieg in der Ukraine
Nach acht Jahren Krieg ist der Konflikt in der Ukraine am vergangenen Mittwoch weiter eskaliert. Das russische Militär hat eine Operation in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk und in der Ukraine begonnen. Kriege passieren nicht, sie werden gemacht Wenn wir die...
Frieden im Donbass – gegen die Aggression der Ukraine und der NATO!
Am Montagabend kündigte der russische Präsident – Wladimir Putin – die Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Luhansk (des Donbass), offiziell als selbständige Staaten, an. Dies erfolgte auf einen von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF)...
2 Jahre Hanau – Aufklärung statt Rechtsentwicklung!
Die Namen derer die vor zwei Jahren ermordet wurden sind unvergessen, sie sind ein Teil der mehr als dreihundert durch Neofaschisten in Deutschland seit 1990 ermordeten Menschen. Wie hoch die Dunkelziffer ist lässt sich nur vermuten, denn auch diejenigen die, durch...
Solidarität mit den Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst!
Besonders während der lockdownbedingten Schließungen von Einrichtungen der Kinderbetreuung bekamen viele Familien zu spüren, wie wichtig eine gesellschaftliche Organisierung von Betreuungsangeboten ist. Zu wenige KiTa-Plätze und zu hohe Kosten bei privaten...
SchülerInnen fordern Pandemieschutz!
Unter dem Hashtag #wirwerdenlaut fordern aktuell bundesweit SchülerInnen besseren Schutz in der Pandemie. Die mittlerweile über 100.000 Unterschriften zeigen, wir SchülerInnen sind nicht alleine! Seit ein paar Tagen gibt es eine immer größeren Diskussion um die...
Sonderbehandlung für Tönnies – Gesundheitsamt Gütersloh lockert Quarantäneregeln für Milliardenkonzern
Erst kürzlich wurden die geltenden Quarantäne- und Isolationsmaßnahmen verändert: Ursprünglich mussten sich Infizierte für 14 Tage isolieren und am Ende ein negatives Testergebnis vorlegen – nun dauert die Isolation nur noch 10 Tage. Nach 7 Tagen ist es möglich, sich...
Auf die Straße gegen die SiKo in München – Heraus für den Frieden!
Was ist die SiKo? Auf der Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) treffen sich jährlich VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft und Militär. Die früher unter dem Namen „Internationale Wehrkundetagung“ bekannte Konferenz ist eine private Veranstaltung die aber maßgeblich...