Leitmedien in Deutschland instrumentalisieren den Krieg Wenn die Leitmedien in Deutschland über den Krieg in Syrien berichten, dann ist dabei eines vorweg klar: Feind ist der syrische Präsident Assad und die russische Unterstützung. Seit fünf Jahren heißt es die...
...ist ein Sieg des reaktionären Flügel des US-Kapitals und sollte uns eine Lehre sein Trump ist die Quittung für die Politik Obamas. Dessen Wahlsieg 2008 hatte bei vielen Menschen in den USA, ja weltweit, Hoffnungen geweckt. Auf mehr soziale Sicherheit, weniger...
Was steckt hinter den Behauptungen über Flüchtlinge? „Ein Volk hilft sich selbst“... unter diesem Motto organisieren „Thügida“ und andere Faschisten in Ostdeutschland seit einiger Zeit „Unterstützung für jene Landsleute, die in Zeiten zunehmender sozialer...
Der ganz reale kapitalistische Wahnsinn Aufstandsbekämpfung 4.0 Deutsche Landespolizei bekommt Panzerwagen und Sturmgewehre Im Sommer 2015 wurde die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten Plus (BFE+) auf Bundesebene neu gegründet und damit die deutsche Polizei...
Mit dem Smartphone zur Truppe: Über die YouTube-Serie „Die Rekruten“ Fünf Jahre ist es her, dass die Wehrpflicht ausgesetzt und die Bundeswehr zu einer Berufsarmee wurde. Seitdem hat sie Probleme, mit denen auch zivile Arbeitgeber der Politik in den Ohren liegen: Sie...
Krieg für Frauenrechte? Nicht mit uns! Heute ist der 25. November - dies ist der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“. Rund um dieses Datum bekommen wir Lippenbekenntnisse von denselben PolitikerInnen zu hören, die schon am nächsten Tag Gelder für Frauenhäuser...
Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) „Wir sind die Guten“ und als Gute müssen wir das Gute auf der Welt beschützen und verbreiten, wenn nötig mit militärischen Mitteln. Das ist das Bild, welches die Medien und die Politik leitet. Und das ist auch...
Politik, Militärs, Professoren, Medien und Rüstungsvertreter vernetzten sich intensiv. Der gemeinsame Feind steht für die deutschen Kriegstreiber in Russland. Jedes Jahr im Februar wird in München offen über Kriegseinsätze und Waffenhandel diskutiert. Dabei sind rund...
Die Bundesregierung hat mit dem „Weißbuch“ ein neues Strategiepapier vorgelegt Am 13.07.2016 wurde das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ von der Bundesregierung veröffentlicht. Es stellt ihren wesentlichen Leitfaden in Fragen der...
Lieber Thomas de Maizière, die Welt ist aber auch schlecht. Das bekommst du als Innenminister besonders zu spüren. Da willst Du in Ruhe Flüchtlinge abschieben aber irgendwelche ÄrztInnen schreiben diese Menschen einfach krank. Dafür hast Du sogar Zahlen! Okay, die...