Was ist die SiKo? Auf der Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) treffen sich jährlich VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft und Militär. Die früher unter dem Namen „Internationale Wehrkundetagung“ bekannte Konferenz ist eine private Veranstaltung die aber maßgeblich...
Schluss mit Kriegspropaganda und Aufrüstung! – Frieden mit Russland!
Seit November wird uns immer wieder erzählt, dass ein militärischer Überfall von Russland auf die Ukraine unmittelbar bevorstehen würde. Verschiedene Experten auf beiden Seiten bezweifeln das allerdings. Fakt ist jedoch: Gemeinsam mit verschiedenen NATO-Staaten (u.a....
Die EU lässt sich nicht zur Einhaltung von Völkerrecht zwingen – Zur Situation an der polnischen Grenze
Kilometerlanger Stacheldraht, dahinter Tausende und Abertausende Uniformierte, die meisten in Camouflage, dazwischen immer wieder welche in Schwarz mit weißen Helmen. Alle vermummt, alle schwer bewaffnet. Die Bilder, die derzeit von der polnischen Grenze um die Welt...
Zwischen Lukaschenko und von der Leyen – Zur politischen Lage in unserem östlichen Nachbarland
Während die politischen Statthalter des Imperialismus den Untergang des ersten, deutschen Sozialismus mit Krokodilstränen über „hunderte Tote an der innerdeutschen Grenze“ begossen – spielt sich wenige hundert Kilometer entfernt an der „Festung Europa“ die eigentliche...
Internationale Solidaritätskampagne des WBDJ mit Palästina
Vor Kurzem wurde in Israel erneut der Bau von Tausenden völkerrechtlich illegalen Siedlungen in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten beschlossen. Gleichzeitig erklärte die israelische Regierung sechs führende palästinensische NGOs zu...
Inszenierung der militärischen Evakuierung
Obwohl die gesellschaftliche Debatte um den „militärischen Evakuierungseinsatz“ Ende August groß war, war die Auswirkung des nachträglich erteilten Mandats durch den Bundestag für den Einsatz belanglos. Denn die Bundeswehr hatte schon ein Mandat für einen Einsatz in...
Keine Aufweichung von Friedenspositionen!
Heute wurde im Bundestag über einen erneuten Afghanistan Einsatz der Bundeswehr abgestimmt. Es sollen bewaffnete SoldatInnen zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan eingesetzt werden. Dabei beschränkt sich das Einsatzgebiet nicht etwa auf den Kabuler Flughafen,...
Alles Gute Karl!
„Militarismus und Antimilitarismus Für die Schrift „Militarismus und Antimilitarismus“, das er für die Jungedbildungsarbeit der SPD schrieb, wurde Karl Liebknecht 1907 vor Gericht gezerrt und wegen Hochverrats angeklagt. Am Ende wurde Liebknecht zu anderthalb Jahren...
In Erinnerung an Esther Bejarano
Schweren Herzens teilen wir die Nachricht über Esther Bejaranos Tod mit euch. Heute, in der Nacht vom 9. auf den 10. Juli ist sie im Alter von 96 Jahren verstorben. In den letzten Jahren haben wir viele berührende Momente mit Esther geteilt. Auch im hohen Alter hat...
70 Jahre FDJ-Verbot – Verfassungswidriger Kampf für den Frieden
Vor 70 Jahren sprach die westdeutsche Regierung unter Kanzler Adenauer ein allgemeines Verbot über die größte antifaschistische Jugendorganisation, die „Freie Deutsche Jugend (FDJ)“, aus. Die FDJ stand gegen Faschismus und Militarismus, gegen Monopolmacht und für die...