„Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein.“ sagte der Verteidigungsminister kürzlich mit Blick auf die Weltlage. Aber wen meint Pistorius da eigentlich? Wehrhaft für die ukrainische Zivilbevölkerung? Sicher nicht, denn die leidet umso mehr, je...
Letzten Donnerstag gab es Streit in der EU um eine Erklärung und Forderungen der EU zum Krieg in Palästina. Während Irland und Spanien forderten, dass die EU sich für einen Waffenstillstand einsetzt, wurde diese Haltung von Deutschland blockiert. Die Haltung der...
Es zeichnete sich ab, dass der Albtraum des palästinensischen Volkes auf einen erneuten Höhepunkt zusteuert – von drei Seiten aus griffen Tausende israelische Soldaten seit Samstagmorgen den Gaza-Streifen an und versuchten in diesen vorzudringen, bisher ohne...
Gestern veröffentlichten zahlreiche Gewerkschaftsjugendliche einen Brief an den Bundesjugendausschuss des DGB. Dieser hatte am 18. Oktober die Resolution „Solidarität mit unseren Freund*innen in Israel“ veröffentlicht, die sehr einseitig die Geschehnisse im Nahen...
Es hatte sich lange angekündigt: Sahra Wagenknecht gründet ihre eigene Partei. Die Umfragen scheinen ihr Recht zu geben. Wagenknecht gehört seit langem zu den beliebtesten PolitikerInnen in Deutschlands. Manche Befragungen geben ihrer neuen Partei ein Wählerpotenzial...
Olaf Scholz lässt über Regierungssprecher verkünden, dass die Solidarität mit Israel für die BRD wichtiger ist als das Einhalten des internationalen Rechts. Das ist eine Ansage an die Bewohner des Gaza-Streifens, die durch die Regierung Israels einer kollektiven...
Die Bewegung wächst weiter, auch international: In Griechenland wurde am vergangenen Wochenende auf Regional- und Kommunalebene gewählt. Auch die griechische kommunistische Partei KKE nahm in allen 13 Regionen und 262 Gemeinden an den Wahlen teil. Dabei erzielte sie...
Darum geht’s: Am 26. Oktober startet die Tarifrunde der Länder. Als Forderungen haben ver.di und GEW letzten Mittwoch 10,5 %, mindestens aber 500 € mehr Lohn, 200 € für Azubis und die unbefristete Übernahme aller Azubis und Dual-Studierender beschlossen. Außerdem...
Was passiert gerade in Israel und Palästina? Beginnend mit Samstag kam es zu schweren Gefechten um Palästina. In dessen Verlauf die israelische Blockade um den Gazastreifen durchbrochen wurde, es zu Raketenangriffen und einer palästinensischen Bodenoffensive auf...
Unsere Genossen der Kommunistischen Partei Israels schreiben übersetzt in ihrer Erklärung vom 08. Oktober: „Die heutigen Ereignisse zeigen, in welch gefährliche Richtung die Netanjahu-Regierung und die Siedler die gesamte Region führen, und unterstreichen einmal mehr,...