Als um kurz nach Mitternacht am 25. April 1974 „Grândola, Vila Morena“ im Radio erklingt, haben in Portugal die letzten Stunden des Faschismus geschlagen. Es ist das Signal des Umsturzes – der Nelkenrevolution. Mit dem Militärputsch 1926 wird António de Oliveira...
Droht ein Flächenbrand im Nahen Osten?
Der mutmaßliche Angriff Israels auf die iranische Botschaft in Damaskus, bei dem sieben Offiziere der islamischen Revolutionsgarden getötet wurden, war westlichen Medien kaum einen Bericht wert. Völkerrechtlich ist dieser allerdings als ein gravierendes Verbrechen...
Der Bundeswehr sind Kinderrechte egal – erneut mehr Jugendliche rekrutiert als im letzten Jahr
Die Zahl der minderjährigen Rekruten ist dieses Jahr auf über 10% der neu Rekrutierten gestiegen. Das entspricht ca. 2000 Minderjährigen, die jetzt für den Dienst an der Waffe ausgebildet werden und letztlich in Zukunft in deutsche Kriegseinsätze ziehen werden. Dabei...
Neue Mauern für die Festung Europa – Rechtsentwicklung schreitet weiter voran!
Vor ein paar Jahren wäre es noch unvorstellbar gewesen, dass SPD und Grüne öffentlich einer so unmenschlichen Asyl- und Migrationsreform zustimmen, wie letzte Woche durch das EU-Parlament formal beschlossen wurde. Scholz nennt es einen "historischen Schritt", dass man...
Deutschland vor Gericht – Nicaragua verklagt BRD wegen Beihilfe zum Völkermord
Vor Kurzem ist öffentlich geworden, dass der lateinamerikanische Staat Nicaragua Klage gegen die BRD vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eingereicht hat. Insbesondere durch Waffenlieferungen an Israel würde Deutschland beim Genozid an der...
Die große Freiheit in Europa: Offene Grenzen für Urlaub und deutsche Wirtschaft
Durch die EU kommen wir in den Genuss der vier Europäischen Grundfreiheiten. Freier Verkehr für Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Davon profitieren wir, wenn wir in den Urlaub in der EU ohne Passkontrolle fahren können. Ein genauerer Blick auf diese...
Solidarität ist kein Verbrechen! Statement zum Verbot des Palästina Kongresses in Berlin
Gestern hat die Berliner Polizei den Palästina-Kongress gestürmt, den Strom gekappt und mit behelmten Einsatzkräften den Kongress beendet, um den Videobeitrag eines Referenten zu stoppen. Es kam zu mehreren Festnahmen, darunter auch Du Raz, Vorstandsmitglied der...
Streiken gegen die Bevölkerung?
Vergangenen Donnerstag haben sich die Beschäftigten in der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Nachverkehr (TVN) in NRW mit 97 % für den unbefristeten Streik ausgesprochen. Busse, Straßen- und U-Bahnen bleiben stehen, weil die KollegInnen die Schnauze voll...
79 Jahre Selbstbefreiung Buchenwald
Heute jährt sich zum 79. Mal die Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald. Von 1937 bis 1945 ermordete die SS über 56.000 Menschen auf einem der größten Konzentrationslager auf deutschem Boden. Die besonderen Umstände der Befreiung rund um das KZ Buchenwald...
Wider der alten Leier vom „Extremismus“ – für die demokratische Hochschule!
Zur Pressemitteilung von JSUD, RCDS, JUSO-Hochschulguppen, LHG und Campusgrün In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 25.03.2024 bekunden die Hochschulgruppen der Ampelparteien sowie die der CDU und die jüdische Studierendenunion ihre Unterstützung für die von der...