Die Gletscher schmelzen, die Ozeane brodeln aber keine Sorge, die Profite sind nicht gefährdet! Jetzt ist es amtlich: 2023 war ein Hitzerekordjahr und schlimmer – in keinem Jahr seit Beginn der Messungen war unser Planet so nah an der 1,5 Grad Schwelle wie 2023. Der...
Die Krankenhausreform
Ein Schlag ins Gesicht für uns alle! Die Regierung plant, die Krankenhäuser hierzulande komplett auf den Kopf zu stellen. Die Kliniken sollen in 3 Gruppen kategorisiert werden: Grundversorger, Schwerpunktversorger und "Maximalversorger" wie Unikliniken. Neue Pläne,...
Proteste in Santiago – Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!
In den letzten zwei Tagen sind in Santiago im östlichen Cuba einige Dutzend Menschen auf die Straße gegangen, weil es in letzter Zeit vermehrt zu Stromausfällen und Problemen in der Infrastruktur kam. Die bürgerlichen Medien in Deutschland überschlagen sich und...
Wir wollen nicht zum Krieg erzogen werden!
Überall sehen wir Werbung für die Bundeswehr auf Plakaten, auf Straßenbahnen oder auf YouTube. Lautstark fordern Politiker die Wiedereinführung der Wehrpflicht, Aufrüstung, Atombomben und ein kriegstüchtiges Deutschland vom Krankenhaus bis zum Hörsaal und...
BaföG – reformiert oder deformiert?
Essen, trinken, heizen Studierende weniger als andere Menschen? Könnte man angesichts dessen meinen, was die Bundesregierung als große BAföG-Reform verkaufen will: Eine einmalige Studienstarthilfe für bestimmte Studierende eine Erhöhung der Elternfreibeträge um 5% und...
Free Assange!
Diese Woche begannen erneute Verhandlungen über die Zukunft von Julian Assange vor dem Obersten Gericht in Großbritannien. Es ist die letzte Gelegenheit des Wikileaks-Gründers, sich gegen seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten zu wehren. Im April 2019 wurde...
Hanau ist kein Einzelfall: Der Staat in Mittäterschaft!
Der rassistische Anschlag von Hanau jährt sich heute zum vierten Mal. Neun Menschen wurden am 19.02.2020 ermordet, der Täter war ein polizeibekannter Nazi . Vier Jahre sind vergangen, in denen es weder echte Aufklärung der Tatumstände noch nennenswerte Reformen der...
Mehr Rechte für den Verfassungsschutz: Wehrhafte oder antidemokratische Gesetze?
Der Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse bekommen. Ein Papier des Innenministeriums fordert mehr Rechte für den VS zur Überwachung, bei gleichzeitiger Verschärfung der Berufsverbote. Die Präsidenten des Verfassungsschutzes waren seit seiner Gründung ehemalige...
Hände weg von Rafah! Frieden für Palästina!
Die israelische Armee plant eine Bodenoffensive gegen die palästinensische Stadt Rafah. In der Stadt leben zurzeit rund 1,3 Millionen Menschen, davon fast eine Million Geflüchtete, viele von ihnen Frauen und Kinder. Sie haben keinen Ort mehr, an den sie gehen können,...
Nächster Kriegseinsatz für die Bundeswehr: „Selbstverteidigung“ im Roten Meer
Vom deutschen Wirtschafts- und Außenministerium wurde Besorgnis geäußert, dass „unser Wohlstand“ in Gefahr wäre. Daher heißt die Ampel die Angriffe der NATO-Staaten auf den Jemen gut und nennt sie das „naturgegebenen Recht auf individuelle und kollektive...