Wie in Essen die Schließung der Stadtteilbibliotheken verhindert wurde. Mit der Schuldenbremse, die mittlerweile in vielen Länderverfassungen verankert ist, unterwerfen sich Länder und Kommunen einem massiven Sparzwang. Eine Initiative, die auch in den bürgerlichen...
Kommunalpolitik
Das Griechenland Deutschlands: Der Fiskalpakt und die Auswirkungen auf die Kommunen
Ein Gastbeitrag von Patrik Köbele. Patrik ist stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Er ist seit langem in der Essener Kommunalpolitik aktiv und war Mitglied des Rates der Stadt. Viele Kommunen sind das Griechenland Deutschlands....
Bochum: Einsparungen im Millionenhöhe
Die SDAJ Bochum berichtet auf ihrer Website über die kommunalen Sparpläne zu Lasten der Jugend: Die Stadt und der Regierungspräsident des Bezirks Arnsberg haben beschlossen, dass in den nächsten Jahren 150 Mio.€ „gespart“ werden sollen. Das sind etwa 50 Mio.€ mehr,...