Der moderne Militarismus ist ein Resultat des Kapitalismus. In seinen beiden Formen bildet er eine ´Lebenserscheinung` des Kapitalismus: als Militärmacht, die die kapitalistischen Staaten bei äußeren Zusammenstößen einsetzen (Militarismus nach außen) und als Waffe in...
Es gibt wieder „russische Untermenschen“ – nur diesmal in der Ukraine. Zumindest laut dem Ministerpräsident der Ukraine Jazenjuk, der bei den Bombardierungen der Volksrepubliken davon sprach, „russische Untermenschen“ zu „bestrafen“. Die „friedlichen“ Demonstranten in Kiew zerstören Parteibüros der Kommunisten, sie verfolgen und töten AntifaschistInnen und GewerkschafterInnen. Das Ergebnis des Umsturzes am Maidan war nur, dass die Macht der einen Oligarchenclique durch die der anderen ersetzt wurde.
Da schlägt man die Zeitung auf und sieht Dich, unseren neuen alten Chefdiplomaten, gemeinsam mit den Herren Klitschko und Tjahnybok und anderen Vertretern rechtsnationaler Parteien der Ukraine auf einem Foto. Du wirkst jedoch nicht empört, sondern relativ offen, ja fast zufrieden. Aber was sind das für Leute, mit denen sich der deutsche Außenminister ablichten lässt?
Vitali Klitschko, Ex-Boxprofi und Hobby-Politiker, ist Oppositionsvertreter von UDAR, einer rechtsnationalen Partei, die von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung aus der Taufe gehoben wurde. Diese Partei ist ein Projekt, das darauf abzielte, „zivilgesellschaftlichen“ Widerstand gegen die ehemalige Regierung der Ukraine zu schüren. Stattdessen soll eine EU-nahe Regierung etabliert werden, um dadurch eine engere wirtschaftliche Anbindung an die EU garantieren zu können. Denn bis jetzt war die Ukraine stark von Russland, dem „traditionellen Feind“ des Westens, abhängig.
Seit Mittwochabend beschießt das türkische Militär Ziele auf syrischem Boden. Heute am 4.10.12 hat das türkische Parlament eine generelle Einsatzerlaubnis für Angriffe auf Syrien beschlossen. Der vorgeschobene Grund für den türkischen Angriff lautet, syrische...